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Rostock muss für Etat 2024/2025 Sparstrumpf leeren

Die Steuern sprudeln weniger kräftig als in Zeiten der florierenden deutschen Wirtschaft. Wie das Land muss auch die Stadt Rostock auf Rücklagen aus guten Zeiten zurückgreifen, um den Haushalt auszugleichen.
Geldscheine
Eurobanknoten liegen auf einem Tisch. © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Illustration

Die Hansestadt Rostock muss 2024 zur Deckung ihrer Ausgaben erstmals kräftig in den Sparstrumpf greifen. Nach vielen Jahren im Plus kann das wirtschaftliche Flaggschiff Mecklenburg-Vorpommerns die geplanten Ausgaben nicht mehr durch die erwarteten Einnahmen decken. «Die Zeit der Haushaltsüberschüsse ist laut Planung leider vorerst vorbei. Wir werden dies nur vorübergehend durch Erspartes aus den Vorjahren kompensieren können und müssen daher den Gürtel enger schnallen», erklärte Finanzsenator Chris von Wrycz Rekowski (SPD) am Montag anlässlich der Vorlage des Etatentwurfs für die Jahre 2024 und 2025. Dieser soll nun in der Bürgerschaft beraten und voraussichtlich im Januar beschlossen werden. Rostock zählt zu den finanzstärksten Kommunen im Land.

Dem Plan zufolge steigen die Ausgaben von 841 Millionen Euro in diesem Jahr auf 873 Millionen Euro im kommenden und 916 Millionen Euro im darauffolgenden Jahr. Zur Deckung sollen dem Vernehmen nach jeweils etwa 30 Millionen Euro aus den angesparten Rücklagen entnommen werden. Damit geht Rostock einen ähnlichen Weg wie die Landesregierung, die für den Doppeletat 2024/2025 ebenfalls auf die Ersparnisse aus Jahren wirtschaftlicher Hochkonjunktur zurückgreift.

Die negative gesamtwirtschaftliche Entwicklung bei gleichzeitig hoher Inflation schlage auch auf die Stadtkasse durch. Die Überschüsse seien voraussichtlich bis Ende 2025 weitgehend aufgebraucht, machte von Wrycz Rekowski deutlich. Zu den Ausgabentreibern gehörten die Sozialleistungen, die inzwischen fast ein Drittel der kommunalen Aufwendungen ausmachten. Zur Kostendämpfung plant die Stadt zwar auch einen leichten Stellenabbau in der Kernverwaltung, dennoch wachsen die Personalkosten infolge von Tarifänderungen bis 2025 auf dann 217 Millionen Euro.

Trotz des Großprojektes Theaterneubau fährt die Stadt ihre Investitionen zunächst wieder etwas zurück. Für 2023 waren mit Blick auf die mittlerweile abgesagte Bundesgartenschau außergewöhnlich hohe 219 Millionen Euro eingeplant worden. Im Jahr 2024 sollen 125 Millionen und 2025 dann 192 Millionen Euro unter anderem für Verkehrsanlagen, Mobilität und Projekte der Stadtentwicklung investiert werden. «Die Investitionen der Stadt in Hochbau, Tiefbau, Technik und IT sind nicht nur in der Sache geboten, sie sind auch eine wichtige Stütze der regionalen Wirtschaft in Zeiten schwacher Konjunktur», erklärte der Finanzsenator.

© dpa
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