Nordost-SPD wählt Vorstand neu: Kurs auf Kommunalwahl 2024

05.08.2022 Mit coronabedingter Verspätung wählt die SPD Mecklenburg-Vorpommerns am 20. und 21. August in Rostock einen neuen Vorstand. Wie Partei-Vize Christian Pegel am Freitag in Schwerin mitteilte, will die amtierende Parteispitze auf dem Landesparteitag auch den Startschuss für die Vorbereitungen auf die Kommunalwahlen 2024 geben. Dazu habe der Vorstand einen Antrag eingereicht, in dem Schwerpunkte der weiteren Parteiarbeit benannt werden. Insgesamt füllten die bislang vorgelegten Anträge 140 Seiten. Sie beträfen Fragen der Bildungspolitik und sozialen Gerechtigkeit, aber auch der Rentengestaltung, Geschlechtergerechtigkeit oder der Laufzeit von Atomkraftwerken.

Das Logo der SPD in der Parteizentrale in Berlin. © Wolfgang Kumm/dpa/Symbolbild

Laut Pegel wurde Manuela Schwesig, die seit 2017 an der Spitze der Landespartei steht, von mehreren Kreisverbänden zur Wiederwahl vorgeschlagen. Gegenkandidaten gebe es bislang nicht. Ungeachtet jüngster Kritik wegen ihres früher russlandfreundlichen Kurses gilt die Position der 48-Jährigen in der Partei als unangefochten. Der klare Sieg der SPD bei der Landtagswahl vor knapp einem Jahr wurde zu großen Teilen der Partei- und Regierungschefin zugeschrieben.

Für die drei Stellvertreter gibt es bisher vier Bewerber. Nadine Julitz, Christian Pegel und Stefan Sternberg treten wieder an. In die engste Führungsspitze drängt erneut auch der Greifswalder Bundestagsabgeordnete Erik von Malottki. Bei der letzten Wahl im März 2019 hatte er erfolglos kandidiert. Der für Frühjahr 2021 geplante Wahlparteitag war aufgrund der Corona-Pandemie verschoben worden.

Wie Pegel weiter mitteilte, soll der Antrag des Vorstandes Kreis- und Ortsverbänden helfen, sich auf die Kommunalwahlen vorzubereiten. Er enthalte Positionen zur künftigen Energieversorgung, zu den Themen Wohnen und Nahverkehr sowie zur Stärkung demokratischer Mitwirkungsrechte in den Kommunen. «Wir wollen die parteiinterne Debatte frühzeitig beginnen und möglichst viele Kandidaten aufstellen», sagte Pegel.

Bei Kommunalwahlen schnitt die SPD im Nordosten meist deutlich schlechter ab als bei Landtagswahlen. So konnte die Partei 2019 bei den Wahlen zu den Städte- und Gemeindevertretungen in Mecklenburg-Vorpommern lediglich 11 Prozent der Stimmen für sich verbuchen, bei der Landtagswahl 2021 waren es fast 40 Prozent.

© dpa

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