Festival und Petition: Widerstand gegen Rügener LNG-Pläne

Der Widerstand gegen ein vor Rügen geplantes Flüssigerdgas-Terminal nimmt viele Formen an: von Einwendungen im Genehmigungsverfahren über eine Bundestagspetition bis hin zu einem Festival auf der Insel.
Das Verarbeitungsschiff «Neptune» liegt im Industriehafen am LNG-Terminal. © Jens Büttner/dpa/Archivbild

Gegner des vor Rügen geplanten Flüssigerdgas-Terminals des Bundes gehen nun mit aller Kraft gegen das Projekt vor. Im Zuge des Genehmigungsverfahrens für die Anbindungsleitung hat unter anderem die Deutsche Umwelthilfe (DUH) eine sogenannte Einwendung eingereicht, wie sie am Dienstag mitteilte. Von einer Bedrohung für den Tourismus, den Greifswalder Bodden, die Ostsee und die umliegenden Schutzgebiete ist die Rede. Für das kommende Wochenende planen Gegner der Pläne zudem ein Festival mit Musik, Workshops und Lesungen auf der Insel.

Eine am Dienstag veröffentlichte Bundestagspetition richtet sich gegen die Aufnahme Rügens als Standort in das LNG-Beschleunigungsgesetz. Mit der Aufnahme soll das Bauprojekt eigentlich als priorisiertes Vorhaben eingestuft und so der Weg für ein schnelleres Genehmigungsverfahren geebnet werden. Bisher ist in dem Gesetz als Standort in Vorpommern nur Lubmin vorgesehen.

Die Initiatoren zeigten sich optimistisch, auf 50.000 Mitzeichner zu kommen. Dann müssten die Petenten in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses angehört werden. Eine Petition auf der Internetseite change.org gegen das geplante Terminal hatte bis Dienstagnachmittag knapp 80.000 Unterstützer.

Am Montag war die Frist für Einwendungen gegen die geplante etwa 38 Kilometer lange Anbindungsleitung abgelaufen. Sie soll von Lubmin durch den Greifswalder Bodden bis vor Rügens Küste führen.

Neben der DUH haben nach Aussage des zuständigen Schweriner Wirtschaftsministeriums auch Privatpersonen überwiegend von Rügen, eine Bürgerinitiative, aber auch Menschen aus ganz Deutschland sowie weitere Verbände Einwendungen eingereicht. Über diese werde abschließend in einem möglichen Planfeststellungsbeschluss entschieden. Einen Termin konnte das Ministerium nicht nennen.

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) hatte in der Vergangenheit aber betont, dass die Leitung nur genehmigt werden könne, wenn es auch für die vor Rügen geplante Anlage eine positive Perspektive hinsichtlich einer Genehmigung gebe. Detaillierte Planungen für diesen Teil des Projekts stehen noch aus.

Die Deutsche Umwelthilfe sieht unter anderem Seevögel bedroht. Zudem kritisieren die Umweltschützer das Genehmigungsverfahren als unzureichend. Die Pläne seien außerdem überdimensioniert.

Nach bisherigen Plänen sollen in der Ostsee vor Sellin im Südosten Rügens zwei Plattformen gebaut werden, an denen schwimmende Flüssigerdgas-Terminals festmachen sollen. Nach dem Mitte Januar offiziell eröffneten Terminal in Lubmin wäre es das zweite in Vorpommern. Das Projekt vor Rügen soll der Energiekonzern RWE im Auftrag der Bundesregierung umsetzen.

In Binz soll am kommenden Wochenende unter dem Motto «Widerklang – Musik für Rügen gegen LNG» gegen die Pläne Stimmung gemacht werden. Die Gemeinde Binz rechnet nach eigenen Angaben mit Tausenden Besuchern. Zahlreiche öffentliche Orte in Binz seien für das Wochenende für die Veranstaltungen reserviert.

Ende Februar demonstrierten bereits rund 2500 Gegner der Pläne auf Rügen. Fast alle Insel-Bürgermeister und Bürgermeisterinnen haben zudem einen Aufruf gegen die Pläne unterzeichnet.

© dpa
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