Landesregierung: Ende der letzten Hotspot-Maßnahmen

Nun geht auch Mecklenburg-Vorpommern den Schritt zur Fast-Normalität in der Corona-Pandemie: Am Donnerstag fallen die letzten Hotspot-Einschränkungen. Dann gilt in MV, was in den meisten Bundesländern schon seit Anfang April gilt.
Abgeordnete während einer Sondersitzung des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern. © Jens Büttner/dpa

Kein 2G plus mehr in Clubs und Diskotheken, keine Maskenpflicht mehr in Kinos, Theatern und Museen: Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat am Dienstag das Ende der letzten noch verbliebenen Corona-Hotspot-Beschränkungen im Bundesland ab Donnerstag beschlossen. Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Greifswald waren am Freitag bereits die Maskenpflicht beim Einkaufen und weitere Einschränkungen gefallen. Die Regierung empfiehlt aber weiterhin das Masketragen, wenn es eng wird.

Von Donnerstag an gilt nun auch in Mecklenburg-Vorpommern nur noch der sogenannte Basisschutz, den das Bundesinfektionsschutzgesetz vorsieht. Das ist Drese zufolge die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen, wenn vulnerable Gruppen gefährdet sind. Nach Worten der Ministerin müssen zudem ungeimpfte Besucher in Krankenhäusern und Pflegeheimen weiterhin einen Negativtest vorlegen. Ungeimpfte Urlauber hingegen können bei der Anreise im Hotel darauf künftig verzichten.

Der Landtag hatte am 24. März ganz Mecklenburg-Vorpommern bis zum 27. April zum Corona-Hotspot erklärt. Dies erlaubte es der Landesregierung, die damals geltenden Corona-Beschränkungen aufrechtzuerhalten. Neben MV ging auch Hamburg diesen Weg, dort gelten die Beschränkungen bis zum 30. April.

Der Nordosten hatte im März Sieben-Tage-Inzidenzen der Corona-Neuinfektionen von über 2000. Inzwischen sind sie unter 800 gesunken. Gesundheitsministerin Drese verteidigte den damaligen Hotspot-Beschluss. «Wir hatten ein dynamisches Pandemiegeschehen mit den bundesweit höchsten Inzidenzen und eine enorme Belastung, in Teilen sogar Überlastung der Krankenhäuser durch ein sehr hohes Patientenaufkommen», erinnerte sie. «Hinzu kam eine große Anzahl an infizierten und nicht einsatzfähigen Beschäftigten. Zeitweilig mussten sogar Notaufnahmen geschlossen werden.» Das OVG hatte bemängelt, dass die Pandemie-Lage nicht für jeden Landkreis und jede kreisfreie Stadt einzeln bewertet worden war.

In dieser Phase sei zum 20. März das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes in Kraft getreten, das aus Dreses Sicht keine ausreichenden Schutzmaßnahmen vorsah. «Ich bin fest überzeugt davon, dass Landesregierung und Landtag mit ihrem konsequenten Handeln und der Beibehaltung bestimmter Schutzmaßnahmen über den 20. März hinaus dazu beigetragen haben, dass die Corona-Situation in unserem Land nicht komplett außer Kontrolle geraten ist», sagte die Ministerin. Jetzt sei das Infektionsgeschehen rückläufig, ebenso die Inzidenzen in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen. «Deshalb ist jetzt der richtige Zeitpunkt für die Aufhebung der Hotspot-Regelungen.»

Drese rechnet mit wieder steigenden Infektionszahlen im Herbst. Die staatliche Impf-Infrastruktur soll deshalb mit einem festen Stützpunkt und einem mobilen Team je Landkreis und kreisfreier Stadt aufrechterhalten werden. Bei Bedarf könne diese Struktur schnell wieder ausgeweitet werden, sagte die Ministerin.

Der Rostocker Infektiologe Emil Reisinger erklärte, von schweren Corona-Verläufen seien vorwiegend über 60-Jährige betroffen. 95 Prozent aller Todesfälle beträfen Menschen über 60. Er appellierte an alle Personen dieser Altersgruppe sowie an Patienten mit Grundkrankheiten, sich impfen zu lassen, wenn sie das noch nicht getan haben. Die dritte Impfung schütze zu 40 Prozent vor einer Infektion und zu 80 bis 90 Prozent vor einem Aufenthalt auf der Intensivstation, sagte er.

© dpa
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