Wahl des neuen Rostocker Stadtoberhaupts am 13. November

06.07.2022 Schneller als gedacht müssen Rostockerinnen und Rostocker ein neues Stadtoberhaupt wählen. Die Bürgerschaft hat nun immerhin eine Woche Aufschub herausgeholt - wohl zum Unmut der Stadtverwaltung.

Blick auf das Rathaus von Rostock mit dem Sitzungssaal der Bürgerschaft und den OB-Büros. © Jens Büttner/dpa

Nicht erst 2026, sondern schon in diesem Jahr sind die Rostockerinnen und Rostocker zur Wahl eines neuen Stadtoberhauptes aufgerufen. Der Urnengang ist nach einem Beschluss der Bürgerschaft vom späten Mittwochnachmittag für den 13. November angesetzt, eine mögliche Stichwahl für den 27. November.

Die Neuwahl ist notwendig geworden, weil der bisherige Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) überraschend als Wirtschaftsminister nach Schleswig-Holstein gewechselt war. Kurz zuvor hatte die Stadt die Bundesgartenschau 2025 an der Warnow abgesagt. Madsen nannte als Gründe wiederholt die Folgen des Kriegs in der Ukraine und der Corona-Pandemie. Kritiker verwiesen aber auch auf seinen Führungsstil. Madsen war erst 2019 auf sieben Jahre gewählt worden.

Bis zur Neuwahl führen Finanzsenator Chris Müller von Wrycz Rekowski (SPD) und als Stellvertreter Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke) die Geschäfte. Am Mittwoch ernannte die Bürgerschaft außerdem Umweltsenator Holger Matthäus (Grüne) als weiteren Stellvertreter, um auch bei Abwesenheiten einer der drei das Vier-Augen-Prinzip einhalten zu können.

Von Wrycz Rekowski sprach am Mittwoch mit Blick auf die gescheiterte Buga-Ausrichtung und die Zusammenarbeit mit dem Land bei der Stadtentwicklung von einer neuen Phase, in der es nun um die Umsetzung der Projekte gehe. Die Buga war auch Rahmen für große Bauvorhaben. Das Land hatte Millionenförderungen zugesagt. Mittlerweile haben sich Land und Stadt auf fünf Prioritäten geeinigt: das archäologische Landesmuseum (Alm), die Warnowquerung, den Hochwasserschutz am Stadthafen, den Neubau des Volkstheater und das Wohnviertel Warnowquartier.

Aus Sicht einiger Parlamentarier kommt der Weggang von Claus Ruhe Madsen in der aktuell schwierigen Zeit ungelegen: «Dadurch, dass die Aufgabenliste derart lang ist und die Herausforderungen so groß sind, sind wir, glaub ich, alle nicht begeistert», sagte etwa die Chefin der Linken-Bürgerschaftsfraktion, Eva-Maria Kröger. Auch der Landtagsabgeordnete und Chef der Rostocker CDU, Daniel Peters, hätte sich nach eigener Aussage Kontinuität gewünscht. Beide wiesen auf zusätzliche Herausforderungen für Mecklenburg-Vorpommerns größte Stadt in Folge des Ukraine-Krieges hin, etwa die steigenden Energiekosten.

Zu möglichen Kandidaturen und der Frage, ob und welche Parteien gemeinsam Bewerber ins Rennen schicken, war zunächst kaum etwas zu erfahren. Wahlvorschläge müssen entsprechend dem jetzt festgelegten Termin bis Ende August eingereicht werden.

Die Stadt hatte zunächst den 6. November als Wahltermin vorgeschlagen. Sie hatte vor einem späteren Termin gewarnt. Man benötige drei Wochen zwischen Haupt- und Stichwahl zur Vorbereitung, auch um die erfahrungsgemäß wachsende Zahl an Briefwählern und -wählerinnen mit Unterlagen zu versorgen. Die Mehrheit der Fraktionen war jedoch für die Verschiebung der Wahl nach hinten. Ansonsten sei die Zeit für den Wahlkampf zu kurz, hieß es etwa.

© dpa

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