Nach Treffen mit Regierung: Schwesig beendet Litauen-Reise

Es war die erste Auslandsreise von Ministerpräsidentin Schwesig in diesem Jahr. Das Ziel war mit Litauen bewusst gewählt. Auch in den baltischen Staaten hatte sie mit ihrem lange Zeit recht russlandfreundlichen Kurs Kredit verspielt.
Manuela Schwesig
Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns Manuela Schwesig spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung. © Carmen Jaspersen/dpa/Archivbild

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat den Ausbau der Beziehungen zwischen den Ostsee-Anrainern Mecklenburg-Vorpommern und Litauen angekündigt. «Wir werden in den nächsten Monaten und Jahren diese Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Energie aber auch Klimaschutz intensivieren», sagte Schwesig am Mittwoch nach Gesprächen mit Regierungschefin Ingrida Simonyte und Innenministerin Agne Bilotaite in Vilnius.

Ein bestimmendes Thema der Unterredung sei die Energiewende gewesen. Die erneuerbaren Energien würden von beiden Seiten als große Chance angesehen, eine unabhängig Energieversorgung und damit weitere wirtschaftliche Entwicklung zu gewährleisten. Zudem sei es um Küstenschutz und das Thema Sicherheit gegangen. «Die Premierministerin hat sehr gewertschätzt, dass allein 500 Soldatinnen und Soldaten aus Mecklenburg-Vorpommern hier mit für die Sicherheit in Litauen sorgen», berichtete Schwesig.

Nach ihren Angaben fanden die Gespräche in aufgeschlossener Atmosphäre statt. «Es ist ja in den letzten Tagen behautet worden, dass unser Land hier in Kritik steht. Das ist so nicht», betonte Schwesig. Das Thema Nord Stream 2 habe sie selbst angesprochen und es habe Einigkeit darüber bestanden, dass Energieunabhängigkeit wichtig sei. Die Bestrebungen Deutschlands und Mecklenburg-Vorpommerns dazu fänden Anerkennung in Litauen.

Schwesigs aktives Eintreten für die Fertigstellung der Gasleitung Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland war insbesondere in osteuropäischen Staaten mit Argwohn betrachtet worden. Daran hatte die Opposition im Schweriner Landtag erinnert und der Schweriner Regierungschefin vorgeworfen, mit der Reise ihr angekratztes Image aufpolieren zu wollen.

Mit dem Spitzentreffen in Vilnius beschloss Schwesig ihre dreitägige Litauen-Reise, bei der sie zuvor dort stationierte Soldaten besucht hatte. Mecklenburg-Vorpommern stellt seit Jahresanfang mit etwa 500 Bundeswehrangehörigen den größten Anteil der rund 800 im Rahmen der EFP-Battlegroup zur Sicherung der Nato-Ostflanke eingesetzten deutschen Soldaten. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist auch in den baltischen Staaten die Sorge größer geworden, dass sie Ziel einer russischen Aggression werden könnten.

© dpa
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