MV-Justiz soll digitaler, innovativer und effizienter werden

Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Jacqueline Bernhardt (Linke) hat ein Konzept vorgestellt, mit dem das Justizwesen in den kommenden sieben Jahren verbessert werden soll. Nach 30 Jahren würden darin erstmals Ziele der gesamten Justiz in MV für eine digitale, innovative und effiziente Arbeit festgeschrieben. «Die Justiz muss attraktiv bleiben, um den Rechtsstaat zu garantieren», betonte Bernhardt am Montag in Schwerin. Das Konzept steht unter dem Titel «DIE Justiz 2030. Digital. Innovativ. Effizient».
Jacqueline Bernhardt
Jacqueline Bernhardt (Die Linke), Justizministerin von Mecklenburg-Vorpommern. © Jens Büttner/dpa

Das Ministerium verwies unter anderem auf den demografischen Wandel, wodurch in den nächsten Jahren immer weniger Personal zur Verfügung stehe. Zudem verschlinge die Digitalisierung in der Einrichtungsphase derzeit noch viele Personalressourcen. «Ein immer kleiner werdender Pool an Nachwuchskräften, egal ob im Justizvollzug oder an den Gerichten und Staatsanwaltschaften, und der digitale Wandel müssen in den nächsten Jahren harmonisieren», so Bernhardt.

Die Ausstattung der Verhandlungssäle mit Videotechnik sei zur Hälfte geschafft und die elektronische Akte in vielen Fällen an Gerichten und bei Staatsanwaltschaften Grundlage. Bis 2026 gebe das Gesetz Zeit, den elektronischen Rechtsverkehr sowie die E-Akte flächendeckend einzuführen. Um attraktiv für den Nachwuchs zu bleiben, müssten gute Bedingungen geschaffen werden. Die Justiz werde familienfreundlicher. Bis auf Tätigkeiten im Allgemeinen Vollzugsdienst oder auch in den Justizwachtmeistereien würden zum Beispiel Homeoffice-Modelle angeboten.

© dpa
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