Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

MV-Innenminister für Abschiebestopp von Frauen in Iran

Der Abschiebestopp in den Iran ist Ende vergangenen Jahres ausgelaufen und nicht verlängert worden. Der Schweriner Landtag schickt nun Innenminister Pegel vor.
Innenminister Christian Pegel (SPD)
Christian Pegel (SPD), Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns. © Markus Scholz/dpa

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel (SPD) wirbt bei der Innenministerkonferenz für einen Abschiebestopp insbesondere von Frauen in den Iran. Das kündigte Pegel am Mittwoch kurz vor Beginn des Ministertreffens in Potsdam an. Er kommt damit einer Aufforderung des Schweriner Landtags nach. Die Situation im Iran sei derzeit extrem angespannt, so Pegel. Die Abwehr des iranischen Regimes gegen jede Kritik führe zu erheblichen Menschenrechtsbeeinträchtigungen.

Ein Abschiebestopp in den Iran war Ende vergangenen Jahres ausgelaufen. Seither müssen Iranerinnen und Iraner wieder ihre Schutzbedürftigkeit beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge anmelden und in einem Asylverfahren prüfen lassen.

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg, hatte sich bereits im März für einen erneuten Abschiebestopp für Geflüchtete aus dem Iran ausgesprochen. Sie könne nicht nachvollziehen, warum die Innenministerkonferenz ihn nicht verlängert habe, hatte sie erklärt. Auch Grünen-Chef Omid Nouripour hatte das Auslaufen des Abschiebestopps für den Iran scharf kritisiert. Der Flüchtlingsrat Berlin betonte, die Unterdrückung der Frauen sei das zentrale Charakteristikum der islamischen Republik.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Lady Gaga und Tony Bennett
Musik news
Lady Gaga erinnert an Jazz-Musiker Tony Bennett
Erstes Deutschland-Konzert der britischen Band Coldplay
Musik news
Lichtermeer und Sommerregen - Coldplay spielt in Düsseldorf
People news
«Tatort»-Sommerpause hat 2024 Rekordlänge
Weltweite IT-Ausfälle
Internet news & surftipps
Bundesamt: Nach IT-Panne normalisiert sich Lage
Weltweite IT-Ausfälle
Internet news & surftipps
Microsoft: IT-Panne betraf 8,5 Millionen Windows-Geräte
Weltweite IT-Ausfälle - Los Angeles International Airport
Internet news & surftipps
Wie ein Fehler weltweite Computerprobleme auslöste
Großer Preis von Ungarn
Formel 1
Verstappen wütend und chancenlos - Zoff beim Sieger-Team
Flugverkehr am BER eingestellt
Reise
Technische Probleme an Flughäfen: Das sind ihre Rechte