Zahlreiche Anzeigen im Zusammenhang mit Rostocker OB-Wahl

Die anstehende Rostocker OB-Wahl prägt derzeit das Stadtbild - ebenso der teils unsanfte Umgang mit den Wahlplakaten. Die Anzeigen bei der Polizei häufen sich.
Ein beschädigtes Wahlplakat zur Oberbürgermeister-Wahl am 13.11.2022. © Bernd Wüstneck/dpa

Beschädigte, beschmierte oder gleich ganz verschwundene Wahlplakate - beim Polizeipräsidium Rostock liegen eine Vielzahl Anzeigen im Zusammenhang mit der anstehenden Oberbürgermeister-Wahl in der Hansestadt vor. Mehr als 50 seien es, sagte Polizeisprecherin Sophie Pawelke am Montag. Dabei sei die Anzahl der Anzeigen nicht mit der Zahl betroffener Plakate gleichzusetzen. Zuvor hatte der NDR berichtet.

Von dem Einzelbewerber Michael Ebert; der von CDU, FDP und UFR unterstützt wird; oder vom AfD-Kandidaten Michael Meister liegen laut Pawelke Sammelanzeigen vor, bei denen es jeweils um Hunderte bis tausend mutmaßlich gestohlene Plakate geht. Aber auch andere Kandidaten seien betroffen. «Nur weil wir jetzt hier überwiegend Herrn Ebert oder auch Herrn Meister haben, heißt das nicht, dass nicht auch andere Kandidaten das festgestellt haben. Die haben es dann vielleicht nicht angezeigt und nicht so häufig angezeigt.»

In einem Fall habe ein Plakat der SPD-Kandidatin Carmen-Alina Botezatu gebrannt. Bei einer weiteren Anzeige gehe es um ein Hakenkreuz, das auf ein Plakat des Parteilosen Jörg Kibellus gemalt worden sei. In solchen Fällen bestehe der Tatvorwurf des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Der Parteilose Jens Kaufmann habe wegen einer Äußerung eines Nutzers des Kurznachrichtendienstes Twitter eine Anzeige wegen Beleidigung aufgegeben.

Anzeigen kämen nicht nur von den Kandidaten, sondern auch von Zeugen oder direkt von der Polizei. Tatverdächtige würden vor allem festgestellt, wenn sie auf frischer Tat ertappt würden. Im Nachhinein sei die Ermittlung eher schwierig.

Vergangene Woche war bekannt geworden, dass die Polizei nach einem Angriff auf das Auto des AfD-Kandidaten Meister ermittelt. Unbekannte sollen zwei Reifen am Auto des 48-jährigen Landtagsabgeordneten zerstört haben. Nach früheren Polizeiangaben werde noch geprüft, ob es einen politischen Hintergrund gebe.

Am kommenden Sonntag sind Rostocker und Rostockerinnen zur Wahl eines neuen Stadtoberhauptes aufgerufen. 17 Kandidaten und Kandidatinnen stehen zur Auswahl. Sollte eine Stichwahl nötig werden, ist diese für den 27. November terminiert. Der ehemalige Amtsinhaber Claus Ruhe Madsen war im Juni als Wirtschaftsminister ins Kabinett von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) nach Schleswig-Holstein gewechselt.

© dpa
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