Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Grüne werfen Backhaus beim Klimaschutz Hinhaltetaktik vor

Die Grünen im Schweriner Landtag haben Agrarminister Till Backhaus (SPD) bei der Klimaschutzgesetzgebung eine Hinhaltetaktik vorgeworfen. «Seit Monaten sind die zentralen Inhalte des Gesetzes zur kommunalen Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze sowie des Bundes-Klimaanpassungsgesetzes bekannt», erklärte der Klimaexperte der Grünen-Fraktion, Hannes Damm, am Sonntag. Sie seien längst im Bundestag beschlossen, in wenigen Tagen würden sie auch im Bundesrat abgestimmt - und es zeichne sich bislang keinerlei Widerspruch aus den Ländern ab. «Sich darauf zu berufen, dass auf abschließende Bundesgesetze gewartet werden müsse, ist reine Hinhaltetaktik von Till Backhaus», klagte Damm.
Umweltministerkonferenz - Abschluss
Zum Abschluss der zweitägigen Herbstsitzung der Umweltminister informiert Till Backhaus (SPD), Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft und Umwelt in Mecklenburg-Vorpommern. © Guido Kirchner/dpa

Der Grünen-Abgeordnete warf der rot-roten Landesregierung zudem mangelhafte Anstrengungen bei konkreten Klimaschutz-Maßnahmen oder der Einbindung der Kommunen vor. «Es braucht endlich auch verbindliche Maßnahmen wie Solaranlagen auf allen geeigneten Dächern und mehr personelle Ressourcen für die Einbindung von Bürger*innen und Kommunen - beides gelingt in der Mehrzahl der Bundesländer besser als bei uns», betonte Damm. Die Landesregierung habe sich zur Klimaneutralität bis 2040 verpflichtet. «Es wird dringend Zeit, dass diese Verpflichtung mit konkreten Taten untermauert wird.»

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
24 Stunden Joko und Klaas
Tv & kino
Joko und Klaas waren ein Tag ProSieben
Manta Manta
Tv & kino
Prozess um «Manta Manta - Zwoter Teil»
André Eisermann
People news
Schauspieler Eisermann: Cannabis-Debatte ist überzogen
Online-Plattform Tiktok
Internet news & surftipps
US-Gesetz zu Tiktok-Verkauf nimmt Fahrt auf
Tiktok
Internet news & surftipps
US-Repräsentantenhaus stimmt erneut für Tiktok-Verkauf
Künstliche Intelligenz
Internet news & surftipps
Mehrheit hat noch keine KI genutzt
Jonathan Burkardt
1. bundesliga
Mainz erhöht Druck: «Wird mit unseren Gegnern etwas machen»
Untersuchung beim Arzt
Job & geld
Wann muss ich einer Einstellungsuntersuchung zustimmen?