Preisler gibt Kandidatur als Verfassungsrichterin auf

Die FDP-Politikerin und Juristin Karoline Preisler verzichtet auf eine Kandidatur für das Amt der Verfassungsrichterin in Brandenburg. Das teilte die FDP Brandenburg am Donnerstagabend mit. Die Politikerin, die teils in Berlin und teils an der Ostsee lebt, wollte sich zur Wahl stellen für die Nachfolge von Regisseur Andreas Dresen für das Landesverfassungsgericht. Als Grund für den Rückzug werden Berichte über ihr Privatleben genannt.
Karoline Preisler, FDP-Politikerin, steht in ihrem Büro. © Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Laut einer Mitteilung der FDP teilte sie am Donnerstag mit: «Nach langem Ringen habe ich mich entschlossen, meine Kandidatur für das Amt der Verfassungsrichterin im Land Brandenburg nicht aufrechtzuerhalten. Ereignisse in meinem Privatleben und Berichte darüber haben aktuell für Schlagzeilen gesorgt. Um Schaden von der Würde des Amtes einer Verfassungsrichterin und meiner demokratischen Heimat abzuwenden, stehe ich nicht weiter zur Wahl.» Es gab Schlagzeilen in Medien über die Trennung von ihrem Partner.

Preisler sei eine herausragende Persönlichkeit mit einer ostdeutschen Biografie, hatte der Brandenburger FDP-Landesvorsitzende Zyon Braun im Oktober mitgeteilt. Die FDP sei zuversichtlich, dass sie eine gute Chance habe, eine Mehrheit des Landtags zu bekommen. Nun äußerte Braun sein Bedauern über ihren Rückzug.

Preisler wurde 1971 in Ost-Berlin geboren. Sie lebt nach Angaben der Brandenburger Liberalen je zur Hälfte des Jahres in Berlin und in Barth in Mecklenburg-Vorpommern. Während der Corona-Pandemie machte sie mit einem Tagebuch über ihre Erkrankung im Internet auf sich aufmerksam.

Zuvor hatte es geheißen, der Brandenburger Landtag wolle voraussichtlich im Dezember über die Nachfolge von Dresen entscheiden, der im November als Brandenburger Verfassungsrichter ausscheidet. Zur Wahl standen bisher außerdem die Grünheider Juristin Hildegard Vera Kaethner als AfD-Kandidatin und die Mahlower Anwältin Sylvia Püschel als Kandidatin von BVB/Freie Wähler. Im Oktober hatten sich die Vertreter der sechs Fraktionen im Landtag nicht auf eine Personalie einigen können.

© dpa
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