Schwesig: Einheitliche Kriterien für Corona-Schutzmaßnahmen

Nach der Ansteckungswelle im Sommer sind die Corona-Infektionszahlen derzeit wieder rückläufig. Doch die Erfahrung aus den ersten beiden Pandemie-Jahren lässt für den Herbst erneut einen Anstieg erwarten. Bund und Länder wollen sich wappnen - um Details wird noch gerungen.
Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. © Danny Gohlke/dpa/Archivbild

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) dringt auf bundesweit einheitliche Vorgaben zur weiteren Eindämmung der Corona-Pandemie. «Es ist wichtig, dass wir Klarheit bekommen, wie wir den Herbst und den Winter mit Corona bestehen wollen», sagte Schwesig der Deutschen Presse-Agentur in Schwerin. Die Ampelkoalition in Berlin hatte sich jüngst auf einen Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz geeinigt, doch sehen die Bundesländer im Detail noch Klärungsbedarf.

Am Montag kommt der von der Landesregierung eingesetzte Corona-Expertenrat zu seiner abschließenden Sitzung zusammen, um Vorschläge für die Strategie des Landes für die kommenden Monate zu erarbeiten. Ende August will das Kabinett darüber beraten. Auf der Sitzung an diesem Dienstag soll die bisherige Corona-Landesverordnung zunächst für weitere vier Wochen verlängert werden. Aktuell geht die Zahl der gemeldeten Infektionen zwar zurück, doch rechnen Experten für den Herbst wieder mit einer Trendumkehr.

Bei ihrem künftigen Corona-Konzept will sich die Landesregierung laut Schwesig möglichst eng an das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes anlehnen. «Wir können mit den Plänen grundsätzlich mitgehen. Doch brauchen wir eine Abstimmung zwischen Bund und Ländern zur einheitlichen Anwendung des Gesetzes. Zum Beispiel, nach welchen Kriterien die Maskenpflicht ausgeweitet werden soll», sagte Schwesig.

«Wir wollen keine Schließungen mehr, sondern durch leichtere Maßnahmen die Pandemie im Zaum halten. Zum Beispiel mit dem Tragen von Masken auch in Innenräumen, wenn es notwendig ist», erklärte die Schweriner Regierungschefin. Zugleich verteidigte sie ihren zu Beginn der Pandemie vergleichsweise rigiden Kurs, unter anderem mit Einreiseverboten für auswärtige Besitzer von Ferienhäusern oder verschärften Kontaktbeschränkungen im Land selbst.

«Mecklenburg-Vorpommern ist im Vergleich zu anderen Bundesländern gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Wir haben viele Menschenleben gerettet, indem wir sehr konsequent waren. Auch wenn es oft sehr anstrengend war, haben die Bürgerinnen und Bürger in der großen Mehrzahl mitgezogen», sagte Schwesig. Die harten Regeln seien notwendig gewesen, so lange es keinen Impfstoff gab. Den gebe es jetzt und er biete auch Schutz vor schweren Krankheitsverläufen.

Schwesig plädiert für den Schutz durch Impfen, erwartet von der Ständigen Impfkommission (Stiko) aber klare Empfehlungen für das weitere Vorgehen. «Es wird eine vierte Impfung für die Bevölkerung praktisch nur geben, wenn es die Stiko-Empfehlung dafür gibt. Weil nur dann auch die Ärzte es umsetzen», sagte sie. Mecklenburg-Vorpommern zählt bislang zu den Bundesländern mit den niedrigsten Impfquoten. Den vollständigen Grundschutz nach in der Regel zwei Spritzen haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts 74,6 Prozent, eine erste Auffrischungsimpfung bekamen 59,5 Prozent. Die Werte liegen jeweils unter dem bundesweiten Durchschnitt.

Im Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes des Bundes sind Corona-Schutzmaßnahmen verankert, die ab Herbst gelten sollen. Dazu gehört eine bundesweite Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flugzeug. Zudem soll ab Oktober eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen bei steigendem Infektionsgeschehen auch wieder Maskenpflichten etwa für öffentlich zugängliche Innenräume verhängen und Tests in Schulen oder Kitas vorschreiben dürfen. In Mecklenburg-Vorpommern gilt aktuell Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr sowie in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, nicht aber für den ab Montag beginnenden Schulunterricht.

© dpa
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