Schwesig spricht mit von der Leyen über Energie und Krebs

Mecklenburg-Vorpommern will in Brüssel mehr Präsenz zeigen. Gerade sind Ministerpräsidentin Schwesig und Europaministerin Martin dort. Für die Europaministerin war es die vierte Stippvisite seit ihrem Amtsantritt vor einem Jahr.
Manuela Schwesig kommt mit Maske zu einer Landtagssitzung. © Bernd Wüstneck/dpa

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat am Dienstag Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zu einem Gespräch in Brüssel empfangen. Themen waren nach Angaben der Schweriner Staatskanzlei der Ausbau der erneuerbaren Energien und der Kampf gegen Krebs. Die EU plane ein Programm zur Stärkung der Krebsvorsorge, das sie begrüße, erklärte Schwesig, die selbst an Krebs erkrankt war.

«Vorsorge rettet Leben», betonte sie. «Wir sehen aktuell auch in MV, dass die Zahl der Vorsorgeuntersuchungen während der Corona-Pandemie zurückgegangen ist. Der Kampf gegen Krebs ist unser gemeinsames Anliegen.»

Mit Blick auf die Energiewende hob Schwesig in dem Gespräch den Angaben zufolge die Vorreiterrolle hervor, die MV bei den Erneuerbaren Energien spiele. «Für Europa ist der schnelle Ausbau der erneuerbaren Energien elementar», sagte sie demnach. Der Nordosten produziere zweieinhalb Mal so viel grüne Energie wie die Region selbst verbrauche. «Mit weiteren Windparks und Wasserstoffprojekten werden wir diesen Ausbau stark beschleunigen», kündigte sie an.

Schwesig und Europaministerin Bettina Martin (beide SPD) sind noch bis Mittwoch bei der EU in Brüssel. Für Martin ist es den Angaben zufolge bereits der vierte Besuch bei der EU, seit sie das Amt vor einem Jahr übernommen hat. Bettina Martin ist als Ministerin auch für Hochschulen und die Kultur in Mecklenburg-Vorpommern zuständig.

Schwesig und Martin sind mit hochrangigen Gesprächspartnern verabredet, darunter mit Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans und der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD). Außerdem werde Schwesig eine Rede im Ausschuss für regionale Entwicklung des EU-Parlaments halten und mit Parlamentarierinnen und Parlamentariern diskutieren, hieß es. Nach der Reise des gesamten Kabinetts Ende September ist es der zweite Besuch der Ministerpräsidentin in Brüssel in dieser Wahlperiode, so ein Regierungssprecher.

Europa ist Schwesig zufolge von großer Bedeutung für MV. Seit der Deutschen Einheit seien rund zehn Milliarden Euro in den Nordosten geflossen. Aktuell sorgen allerdings Kürzungspläne für Unmut. Betroffen ist nach Angaben des Agrarministeriums in Schwerin das Veterinärwesen. Im Gespräch ist demnach eine Reduzierung der EU-Hilfe bei Entschädigungen im Seuchenfall sowie Einsparungen bei Tierseuchen-Überwachungsprogrammen. Tierhalter befürchten dadurch steigende Beiträge zur Tierseuchenkasse.

Nach Martins Worten sind rund 6000 Unternehmen und 30.000 Arbeitsplätze seit 1990 gefördert worden. «Wir verstärken unsere Präsenz in Brüssel, denn wir wollen die erfolgreiche Aufbauleistung der zurückliegenden drei Jahrzehnte mit neuen Perspektiven weiterentwickeln», betonte sie.

© dpa
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