Tausende bei Mai-Kundgebungen: Krieg und Inflation im Fokus

01.05.2022 Corona-Pandemie, Klimawandel und nun der Krieg in der Ukraine - auch in Hessen machen sich viele Menschen Sorgen um die Zukunft. Zum 1. Mai verlangen die Gewerkschaften mehr Entlastung für die Arbeitnehmer und Lohnzuwächse, um die Kaufkraft zu erhalten.

Das Logo des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hängt an einer Wand. © Christoph Schmidt/dpa/Archivbild

Tausende Menschen sind am Tag der Arbeit in Hessen für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Solidarität mit der vom Krieg schwer gezeichneten Ukraine auf die Straße gegangen. An den insgesamt 33 Veranstaltungen hätten sich hessenweit rund 21 000 Menschen beteiligt, teilte der Deutsche Gewerkschaftsbund am Sonntag mit. Alleine in Frankfurt zählte die Polizei rund 3000 Menschen bei einer Demonstration und einer anschließender Kundgebung auf dem Römerberg. Sie hielten Transparente mit Aufschriften wie «Die Waffen nieder!» und «Es lebe der 1. Mai» in die Höhe. Nach Polizeiangaben verliefen die Veranstaltungen friedlich und störungsfrei.

Im Fokus standen unter anderem die Belastungen durch die hohen Energiepreissteigerungen für Wirtschaft sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: «Wer arbeitet, muss davon leben können, auch dann, wenn Energie- und Lebensmittelpreise steigen», forderte etwa Michael Rudolph, DGB-Bezirksvorsitzender Hessen Thüringen, auf einer Kundgebung in Marburg und betonte zugleich: «Das beste Rezept gegen steigende Lebenshaltungskosten sind kräftige Lohnzuwächse.»

Immer mehr Arbeitgeber wollten sich aber vor der Tarifbindung «drücken», diesen Trend gelte es zu stoppen. «Wir müssen als Gewerkschaften stärker werden und unwillige Arbeitgeber in die Tarifbindung zwingen», so Rudolph. Auch die Politik sei für ein funktionierendes Tarifvertragssystem verantwortlich. Tarifverträge müssten geschützt werden. Sie müssen nach Ausgliederungen oder Verkäufen von Unternehmen weiter gelten. «Und es muss einfacher werden, sie allgemeinverbindlich für alle Beschäftigten zu erklären», so Rudolph.

Kritik übte der DGB-Bezirksvorsitzende an der Hessischen Landesregierung. Er vermisse einen klar erkennbaren gestalterischen Anspruch, die Industrie im Land sozial und ökologisch nachhaltig zu verändern und so Beschäftigung zu sichern. «Die ökologischen Notwendigkeiten, aber auch die Folgen des Krieges zeigen uns eines: Wir brauchen einen Ausbau der erneuerbaren Energien, Investitionen in neue Antriebstechnologien, Wasserstoff und Energieeffizienz, um klimaneutral zu produzieren, um von Gasexporten unabhängig zu sein», so Rudolph.

Neben der Kundgebungen in Marburg und Frankfurt gab es unter anderem Veranstaltungen in Kassel, Wiesbaden und Limburg, an der der Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften, Thilo Hartmann, teilnehmen wollte.

Zu einem «kämpferischen 1. Mai» versammelten sich am Sonntagabend in Frankfurt Demonstranten, die überwiegend linken Gruppen angehörten. Die Polizei sprach von rund 900 Teilnehmern. In Reden wurde Kritik am kapitalistischen Wirtschaftssystem erhoben. Auch der Erhöhung von Militärausgaben im Zuge des Krieges in der Ukraine und die Bereitschaft der Grünen zur Lieferung auch schwerer Waffen an die Ukraine wurden in Redebeiträgen kritisiert. Auf einem der Banner forderten sie: «Gemeinsam kämpfen gegen Krieg und Kapitalismus». Aus der Versammlung heraus sei mehrfach Pyrotechnik gezündet worden, sagte ein Polizeisprecher.

Im vergangenen Jahr war es in Frankfurt bei einer ähnlichen Demonstration zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen. Dabei wurden 13 Polizeibeamte verletzt.

© dpa

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