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Scholz sieht Fortschritt: «Wir machen Deutschland schneller»

Bei den Bund-Länder-Gesprächen in Berlin geht es auch um das gemeinsame Ziel, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Festgestellt wird, man sei schon deutlich vorangekommen.
Ministerpräsidentenkonferenz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M), spricht neben Boris Rhein (CDU, l), Ministerpräsident von Hessen, und Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, bei der Pressekonferenz nach der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). © Michael Kappeler/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Fortschritte in der Zusammenarbeit von Bund und Ländern für schnellere Genehmigungsverfahren. Inzwischen seien 80 Prozent der Vorhaben aus dem Deutschlandpakt für Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung umgesetzt oder in Umsetzung, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin nach den Bund-Länder-Beratungen mit den Ministerpräsidenten. Scholz sagte: «Wir machen Deutschland schneller». Die Zusammenarbeit mit den Ländern sei gut und konstruktiv mit dem Ziel, sichere Arbeitsplätze und den Ausbau der Infrastruktur zu schaffen. Das gelte auch für den Bau der geplanten Stromtrassen und den Ausbau alternativer Energien.

© dpa
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