Leichenschändung und Kampf für IS: 28-Jähriger vor Gericht

Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt muss sich ein mutmaßlicher IS-Kämpfer verantworten. Zum Auftakt schwieg der Mann. Das soll sich aber noch ändern.
Eine Figur der blinden Justitia. © Sonja Wurtscheid/dpa/Symbolbild

Mit der Verlesung der Anklage ist am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht Frankfurt ein Prozess gegen einen mutmaßlichen Kämpfer der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gestartet. Der Mann soll unter anderem Kriegsverbrechen begangen haben. Der heute 28-jährige Syrer hatte sich den Vorwürfen der Generalstaatsanwaltschaft zufolge 2014 dem IS angeschlossen und eine 15-tägige Ausbildung absolviert. Anschließend soll er für den IS Wachdienste verrichtet, gekämpft und mit Rohöl gehandelt haben. Zum Prozessstart schwieg der Mann.

Die Generalstaatsanwaltschaft legt dem 28-Jährigen auch Kriegsverbrechen zur Last: Er soll sich Ende 2013 bei den Gefechten um die syrische Stadt Homs an einer Leichenschändung eines gefallenen syrischen Soldaten beteiligt haben. In dieser Zeit soll er Mitglied der extremistischen «Freien Syrischen Armee» gewesen sein. Ein weiterer Vorwurf ist der Verstoß gegen das Kriegswaffen-Kontrollgesetz. Der Mann sei im Besitz einer russischen Maschinenkanone sowie eines Kalaschnikow-Sturmgewehrs gewesen, heißt es in der Anklage.

Im November 2015 reiste der Angeklagte aus dem Kriegsgebiet aus und kam nach Deutschland. Dort wurde er im August vergangenen Jahres festgenommen - seither ist er in Untersuchungshaft.

Am ersten Verhandlungstag äußerte er sich nicht zu den Vorwürfen, kündigte allerdings eine Einlassung für den kommenden Verhandlungstag am 29. Juni an. Der Vorsitzende des Staatsschutzsenates will an diesem Tag den Beteiligten einen Vorschlag unterbreiten, wie das Verfahren möglichst schnell abgeschlossen werden kann. Die Verteidigung und die beiden Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft hatten das Gericht zuvor um einen solchen Vorschlag gebeten. Ursprünglich waren sechs Verhandlungstage bis Anfang August vorgesehen. Weil der Angeklagte zum Tatzeitpunkt noch Heranwachsender war, wirkt an dem Prozess auch ein Vertreter der Jugendgerichtshilfe mit. Es geht dabei um die Frage, ob Erwachsenenstrafrecht oder das mildere Jugendstrafrecht zur Anwendung kommt.

© dpa
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