Knapp 18 Milliarden Euro Corona-Wirtschaftshilfen für Hessen

Hessens Wirtschaft ist nach einer Bilanz der Landesregierung gut durch die Corona-Krise gekommen. Die Minister Boddenberg und Al-Wazir sehen dies auch als Erfolg passgenauer staatlicher Hilfen.
Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Grüne), Wirtschaftsminister von Hessen, spricht beim Landesparteitag. © Thomas Frey/dpa

Der Bund und das Land haben hessische Unternehmen und Soloselbstständige in der Corona-Pandemie mit insgesamt 17,8 Milliarden Euro an Wirtschaftshilfen unterstützt. «Die Folgen des Lockdowns und der strengen Corona-Regeln, die für viele Branchen einem zeitweiligen Berufsverbot gleichkamen, waren außergewöhnlich und existenzbedrohend», erklärten Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) und Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden. «Die staatlichen Hilfsprogramme waren aber wirksam.»

Zu den Hilfen zählten Zuschüsse, Darlehen, Kredite, Bürgschaften und zum größten Teil vorübergehende steuerliche Erleichterungen. «Heute können wir sagen: Die hessische Wirtschaft hat die Corona-Krise gemeistert», resümierten die beiden Minister. Al-Wazir erklärte, der Arbeitsmarkt beispielsweise habe sich erstaunlich schnell wieder erholt. Die aktuellen Wirtschaftsdaten sollten Zuversicht geben, dass das Land solche Krisen überstehen könne.

Die Steuererleichterungen machten gut 10,5 Milliarden Euro der Unterstützung aus, wie Boddenberg erläuterte. Unter anderem seien Vorauszahlungen angepasst und auf Säumniszuschläge verzichtet worden. Fällige Steuerzahlungen seien von den Landesfinanzbehörden zinslos gestundet worden. Das bedeutet, dass die Frist zur Zahlung verlängert wurde.

Zu den Programmen des Bundes zur Unterstützung der Wirtschaft zählten in der Corona-Pandemie unter anderem die Soforthilfe, die Überbrückungshilfe und die Neustarthilfe. Das Land legte unter anderem Bürgschaftsprogramme auf sowie Liquiditätshilfen für kleine und mittlere Unternehmen. Zudem bot Hessen den Gastronomiebetrieben im Land Zuschüsse für bestimmte Anschaffungen an, etwa für Herde und Spülmaschinen.

Boddenberg betonte, man habe nicht nur große Unternehmen wie die Fluggesellschaft Condor im Blick gehabt, sondern beispielsweise auch ländliche Gasthöfe. «Wir haben uns auch und gerade den Kleinen zugewandt.» Der Finanzminister betonte, dass ein großer Teil der Hilfen auf Stundungen oder Darlehen beruhten und daher zurückflössen. Die Unterstützung habe daher nur rund ein Viertel bis zu einem Fünftel der Summe per saldo gekostet.

Die Ausfallquote bei den Krediten sei überschaubar, die Zahl unberechtigter Anträge halte sich in Grenzen, berichteten die Minister. Über Stichproben habe sich bei rund fünf Prozent der Anträge ein Betrugsverdacht ergeben. Nach den Worten von Boddenberg laufen viele Ermittlungsverfahren dazu noch.

Wegen der großen Bedeutung der Messe- und Veranstaltungsbranche, der Logistik und des Frankfurter Flughafens hatte die Corona-Pandemie die Wirtschaft in Hessen teils härter getroffen als in anderen Teilen Deutschlands. «Vor allem publikumsintensive und kontaktnahe Branchen haben unter den pandemiebedingten Einschränkungen gelitten. Dazu zählten Gastronomiebetriebe wie Hotels und Restaurants, aber auch die Taxibranche und Friseursalons und Kosmetikstudios», erläuterte Al-Wazir.

Das Gastgewerbe musste demnach 2020 im Vergleich zum Vorjahr einen Umsatzrückgang von 37 Prozent verkraften, bei den Messe-, Ausstellungs- und Kongressveranstaltern war es ein Minus von 65 Prozent. Andere Branchen erwiesen sich als stabil - oder verzeichneten in der Krise sogar Zuwächse, etwa der Online-Handel, wie aus Zahlen des Statistischen Landesamtes hervorgeht.

Diese Zahlen spiegeln sich auch in den beanspruchten Wirtschaftshilfen wider: Zu den Branchen, die am meisten von den Zuschuss- und Darlehensprogrammen von Bund und Land profitierten, zählen das Gastgewerbe, der Handel, Logistik und Verkehr sowie Dienstleistungen, wie die Minister erläuterten.

© dpa
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