Angeklagter sagt in Frankfurter Rechtsterrorprozess aus

Im Prozess um die versuchte Gründung einer rechtsterroristischen Vereinigung hat der 20 Jahre alte Angeklagte Marvin. E. vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt zu seiner Person ausgesagt. Er schilderte am Freitag unter anderem die Beziehung zu seiner Familie, seine Hobbys und schulische Entwicklung. Außerdem wurden Handy-Videos gezeigt, in denen E. in Uniform posiert und militärisch wirkende Ausrüstung präsentiert. Die seien nur zum Spaß für Freunde aufgenommen worden, sagte er.
Eine Strafgesetzbuch liegt in einem Sitzungssaal. © Nicolas Armer/dpa/Symbolbild

Der Angeklagte muss sich wegen der versuchten Gründung einer terroristischen Vereinigung und der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat verantworten. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm vor, aus rechtsextremistischen Motiven Anschläge mit Schusswaffen und Sprengsätzen geplant zu haben. In sozialen Medien habe er über Wochen hinweg nach Gleichgesinnten für eine Terrororganisation gesucht, so die Anklage bei der Eröffnung des Prozesses vergangene Woche.

Der mit drei Berufsrichtern besetzte Staatsschutzsenat muss entscheiden, ob das Jugendstrafrecht gegen den Angeklagten zur Anwendung kommt, da er die Taten als Heranwachsender im Alter von 19 Jahren begangen haben soll. Marvin E. sitzt seit seiner Festnahme im September 2021 in Untersuchungshaft.

© dpa
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