Bewährungsstrafe für Kriegsverbrechen in Syrien

Wegen Kriegsverbrechen ist ein 27 Jahre alter Mann vom Oberlandesgericht Frankfurt zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Der angeklagte Syrer hatte in dem seit Juni laufenden Prozess vor dem Staatsschutzsenat eingeräumt, im Dezember 2013 im syrischen Bürgerkrieg einem toten Soldaten in den Bauch getreten und im Anschluss mit einem Fuß auf der Leiche in der Art eines Großwildjägers posiert zu haben. Beide Szenen wurden gefilmt. Der Mann hatte sich zuvor der Gruppe «Freie Syrische Armee» angeschlossen, die gegen das Assad-Regime kämpfte. Das Urteil vom Mittwoch ist nach Mitteilung des Gerichts rechtskräftig.
Eine Statue der Justitia hält eine Waage und ein Schwert in der Hand. © Arne Dedert/dpa/Symbolbild

Weil der Angeklagte zum Tatzeitpunkt erst 18 Jahre alt und offenbar «reifeverzögert» war, wurde Jugendstrafrecht angewendet. Darüber hinaus werteten die Richter die stabilen persönlichen Verhältnisse strafmildernd, in denen er seit 2019 in Deutschland mit einer Lebensgefährtin und Familie lebt. 2015 war er nach Deutschland gekommen - nach seiner Festnahme im August 2021 saß er ein knappes Jahr in Untersuchungshaft. Dort sei ihm das Unrecht seiner Tat besonders vor Augen geführt worden, hieß es in der Urteilsbegründung.

Ursprünglich war der Mann auch wegen Mitgliedschaft in der Terrororganisation Islamischer Staat im Jahr 2014 und Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz angeklagt gewesen. Diese Vorwürfe wurden jedoch im Verlauf des Prozesses fallengelassen. Außerdem stellte sich heraus, dass der Angeklagte erst 27 und nicht wie von ihm anfangs angegeben 28 Jahre alt ist.

© dpa
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