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Niedrigere Beteiligung in Wahllokalen bei Landtagswahl

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden. Bis zum Nachmittag war die Beteiligung in den Wahllokalen aber eher mau. Indes hielten sich Spitzenkandidaten mit Koalitionsaussagen eher bedeckt.
Landtagswahl Hessen
Ein Mann wirft seinen Stimmzettel in die Wahlurne. © Andreas Arnold/dpa

Die Beteiligung an der Landtagswahl in Hessen ist in den Wahllokalen deutlich geringer als noch von fünf Jahren. Bis 14.00 Uhr lag sie ohne Briefwähler bei 27,7 Prozent, wie Abfragen in den fünf kreisfreien Städten Frankfurt, Darmstadt, Wiesbaden, Offenbach und Kassel ergaben. Bei der vorangegangenen Landtagswahl war um die gleiche Zeit ein Wert von 38,8 Prozent ohne Briefwähler ermittelt worden. Insgesamt hatten damals 67,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Nach Angaben von Landeswahlleiter Wilhelm Kanther verlief die Wahl bis Sonntagnachmittag ohne Probleme.

Im Vergleich mit 2018 dürfte die Zahl der Briefwähler nochmals deutlich zugelegt haben, sagte Kanther. Die Aussagekraft der bisherigen Werte zur Wahlbeteiligung gilt daher als begrenzt. Wie viele Menschen ihre Stimmen per Briefwahl abgegeben haben, war zunächst nicht bekannt.

Zuvor ließen die Spitzenkandidaten von CDU, Grünen und SPD mögliche Koalitionsoptionen erst einmal offen. Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) sagte in Frankfurt zur Frage nach einem möglichen Koalitionspartner, auch da werde es einen Fingerzeig des Wählers geben, und «dann schauen wir mal, wie sich die Dinge gestalten. Ich glaube, Demokraten müssen untereinander anschlussfähig sein.» Es sei sein Auftrag gewesen, die Union zur stärksten Kraft zu machen. «Dann werden wir als stärkste Kraft Gespräche anbieten unserem Koalitionspartner, aber natürlich auch der SPD und der FDP.» Derzeit regiert eine schwarz-grüne Koalition in Hessen. Rhein begleitete seine Frau bei der Stimmabgabe. Er selbst hatte schon im Vorfeld per Briefwahl sein Votum abgegeben.

Der Grünen-Spitzenkandidat und hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir erklärte: «Ich bin der felsenfesten Auffassung, dass alle Demokratinnen und Demokraten miteinander gesprächs- und im Zweifel auch koalitionsfähig sein müssen», sagte er nach seiner Stimmabgabe in Offenbach.

SPD-Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser antwortete auf die Frage, ob sie sich ein Bündnis mit der CDU vorstellen könne: «Also ich finde, dass man als demokratische Parteien immer alle miteinander arbeiten können muss», sagte sie nach ihrer Stimmabgabe in Schwalbach am Taunus. Die Sozialdemokratin hatte stets betont, dass sie nur von Berlin nach Wiesbaden wechseln will, falls sie Ministerpräsidentin wird.

In Hessen waren am Sonntag rund 4,3 Millionen Menschen ab 18 Jahren dazu berechtigt, ihre Stimme abzugeben. Eine Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition scheint nach den jüngsten Umfragen möglich, doch auch eine Koalition aus CDU und SPD nach der Wahl ist rechnerisch und politisch denkbar.

Die CDU lag in den Umfragen zuletzt klar vor der SPD sowie den Grünen. Diese waren mit Al-Wazir erstmals mit einem eigenen Ministerpräsidenten-Kandidaten angetreten. Auch die AfD hat Chancen, zweitstärkste Kraft zu werden. Mit ihr will aber keine andere Partei ein Bündnis bilden. Knapp mit dem Einzug in den Landtag könnte es für FDP, Linke und Freie Wähler werden.

Mit Blick auf die AfD sagte Rhein, er hoffe auf ein schlechteres Ergebnis der Parteien, als die jüngsten Umfragen vermuten lassen. «Ich hoffe, dass die Ergebnisse nicht so sind, wie die Demoskopie sie abzeichnet», sagte der Ministerpräsident. «Am Ende muss man dann ein solches Ergebnis akzeptieren und damit umgehen und sich auch politisch darauf einstellen.»

Regulär hat das hessische Parlament 110 Abgeordnete, diese Zahl kann sich aber wegen des Wahlsystems erhöhen. Aktuell sitzen 137 Abgeordnete im Landtag.

© dpa
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