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Kontrollen: Zulassungsverstöße bei ausländischen Fahrzeugen

In Nordhessen gehen Polizei und Zoll gemeinsam gegen Zulassungsverstöße bei ausländischen Fahrzeugen vor. In der Vergangenheit seien immer mehr Fahrzeuge in der Region festgestellt worden, die über einen längeren Zeitraum ihre ausländische Zulassung beibehalten, obwohl deren Nutzer einen festen Wohnsitz in Deutschland hätten, teilten das Hauptzollamt Gießen und das Polizeipräsidium Nordhessen am Mittwoch mit. Dem wolle man nun mit gemeinsamen Streifenteams entgegenwirken.
Polizei
Ein Polizeibeamter steht zwischen zwei Einsatzfahrzeugen der Polizei. © Philipp von Ditfurth/dpa/Symbolbild

Allein bei Kontrollen an zwei Tagen im Stadtgebiet Kassel wurden demnach bereits mehr als 60 Fahrzeuge festgestellt. Dabei seien auch weitere Verstöße insbesondere gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Pflichtversicherungsgesetz sowie wegen Urkundenfälschung, Fahrens ohne Fahrerlaubnis oder unter Einfluss berauschender Mittel geahndet worden.

Die Gründe der Nutzung der Fahrzeuge innerhalb des Bundesgebietes mit ausländischen Zulassungen sind laut Mitteilung vielfältig. «Neben den in den meisten Fällen geringeren Kosten, die für die Kfz-Steuer und Versicherung zu entrichten sind, entsprechen auch nicht alle Fahrzeuge den hier geltenden Vorschriften der Fahrzeugzulassungsverordnung», hieß es. Verstöße, die im Bundesgebiet begangen werden, ließen sich nur mit hohem Aufwand oder gar nicht ahnden.

Ob für die Fahrzeuge eine aktuelle, noch gültige Versicherung besteht, lasse sich ebenfalls nur mit erhöhtem Aufwand feststellen. «Die deutschen Behörden werden natürlich nicht darüber informiert, wenn die Versicherung für diese Fahrzeuge nicht mehr besteht. Bei einem Verkehrsunfall kann dies dazu führen, dass der Unfallgegner auf seinen Kosten sitzen bleibt.»

© dpa
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