Frankfurter OB Feldmann will Ende Januar 2023 abtreten

05.07.2022 Frankfurts OB Feldmann stand zuletzt unter großem Druck. Bisher hatte der SPD-Politiker allen Rücktrittsforderungen - sogar aus den eigenen Reihen - getrotzt. Nun will er doch abtreten, aber nicht sofort.

Peter Feldmann (SPD), Oberbürgermeister von Frankfurt, kommt zur Stadtverordnetenversammlung in den Römer. © Boris Roessler/dpa/Bildarchiv

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann hat seinen Rückzug für Anfang 2023 angekündigt. Er werde im kommenden Januar beantragen, seine Amtszeit zum Monatsende zu beenden, teilte der wegen Korruptionsverdachts angeklagte SPD-Politiker am Dienstag in Frankfurt mit.

«Damit möchte ich der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen - und die Gelegenheit nutzen, meine Amtsgeschäfte nach nunmehr über zehn Jahren zu einem ordentlichen Abschluss zu bringen. Ich werde ein geordnetes Haus übergeben», erklärte er. Feldmann war erstmals 2012 zum Oberbürgermeister der größten hessischen Stadt gewählt und 2018 für weitere sechs Jahre in seinem Amt bestätigt worden.

Der 63-Jährige ist im Zusammenhang mit der Awo-Affäre angeklagt und war zudem in den vergangenen Wochen durch weitere Ausrutscher ausgefallen. Zuletzt hatte sogar Feldmanns eigene Partei, die SPD, seinen Rücktritt gefordert.

Im März hatte die Frankfurter Staatsanwaltschaft Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben. Feldmanns Frau soll als Leiterin einer Awo-Kita «ohne sachlichen Grund» ein übertarifliches Gehalt bezogen haben, wie es hieß. Zudem habe die Arbeiterwohlfahrt (Awo) Feldmann im Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt. Im Gegenzug habe er die Interessen der Awo Frankfurt «wohlwollend berücksichtigen» wollen. Ende Mai ließ das Landgericht Frankfurt die Anklage zu, damit muss Feldmann vor Gericht. Termine dafür stehen bislang noch nicht fest.

Feldmann bestreitet die Vorwürfe. Er gab sich trotz immer lauterer Rückzugsforderungen unbeirrt und blieb weiter im Amt, doch der Druck wurde zuletzt immer größer.

Zuletzt hatte der OB mehrfach Kopfschütteln ausgelöst. So tauchte ein Video mit einem sexistischen Spruch von Feldmann auf. Zudem sorgte das Stadtoberhaupt auf der Feier zum Europapokalsieg von Eintracht Frankfurt im Römer unter anderem für Irritationen, als er Eintracht-Kapitän Sebastian Rode und Trainer Oliver Glasner den Pokal aus der Hand nahm, um damit in Richtung Kaisersaal vorwegzuschreiten, was von vielen als egoistisch und selbstgefällig bewertet wurde.

Feldmann selbst bedauerte sein Auftreten bei der Party, und auch für seinen Spruch im Flieger entschuldigte er sich. Der Fußball-Bundesligist ließ Feldmann derweil wissen, dass das Stadtoberhaupt im Stadion nicht mehr willkommen sei.

© dpa

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