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Huber wirft Faeser Missachtung des Parlaments vor

Bundesinnenminiserin Nancy Faeser (SPD) wird wegen ihres Nichterscheinens im Innenausschuss des Bundestags von der CSU scharf kritisiert. In der Sitzung sollte sie am Donnerstag darüber aufklären, warum sie im vergangenen Jahr Arne Schönbohm als Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) abgesetzt hat. «Anstatt die Vorwürfe aufzuklären, missachtet Nancy Faeser mit an den Haaren herbeigezogen Begründungen das gesamte Parlament», sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber der Deutschen Presse-Agentur.
CSU-Generalsekretär Martin Huber
CSU-Generalsekretär Martin Huber nimmt an einer Pressekonferenz teil. © Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Faeser gebe sich noch nicht einmal Mühe, sich glaubwürdige Ausreden zu überlegen. «Das zeigt deutlich ihre ganze Verachtung gegenüber dem Parlament. Dieses Verhalten ist unwürdig.» Faeser sei als Ministerin vollkommen überfordert. «So jemand kann kein Bundesland regieren», sagte der CSU-Generalsekretär über Faeser, die Spitzenkandidatin der Hessen-SPD für die Landtagswahl am 8. Oktober ist.

Bei der von der Union beantragten Sondersitzung sollte es laut «Welt» um die Frage gehen, ob Faeser Informationen des Verfassungsschutzes genutzt hat, um Schönbohm abzuberufen. «Der Verfassungsschutz soll unser Land schützen und nicht der Innenministerin unliebsame Beamte vom Hals schaffen», sagte dazu CSU-Generalsekretär Huber. Die SPD weist den Vorwurf, dass der Inlandsgeheimdienst instrumentalisiert worden sei, strikt zurück.

© dpa
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