Bei einem bundesweiten Aktionstag zur Bekämpfung von strafbaren Hassbotschaften im Internet hat die Polizei auch in Hessen Verdächtige in den Blick genommen. Es handele sich um drei Frauen und sechs Männer, teilten das Landeskriminalamt (LKA) in Wiesbaden sowie die bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt angesiedelte Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) mit. Bei dem vom Bundeskriminalamt koordinierten 8. Aktionstag gegen Hasspostings liefen am Mittwoch den Angaben zufolge deutschlandweit mehr als 90 polizeiliche Maßnahmen in 14 Bundesländern.
Hessen habe mit insgesamt neun Durchsuchungen und Vernehmungen einen Schwerpunkt gebildet, teilten LKA und ZIT mit. Die neun Beschuldigten sind demnach zwischen 17 und 72 Jahre alt und kommen aus Wiesbaden, Frankfurt und den Kreisen Waldeck-Frankenberg, Darmstadt-Dieburg, Marburg-Biedenkopf, Groß-Gerau sowie dem Hochtaunuskreis und Rheingau-Taunus-Kreis. Ermittelt werde gegen diese unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung sowie der Beleidigung, üblen Nachrede und Verleumdung von Personen des öffentlichen Lebens sowie wegen der Aufforderung zu Straftaten.
Den Ermittlern zufolge beruhen die Verfahren gegen die Verdächtigen überwiegend auf Meldungen von Bürgern bei der Online-Plattform «hessengegenhetze.de». Das Portal soll Betroffenen und Zeugen von «Hate Speech» eine einfache Möglichkeit bieten, strafbare oder extremistische Inhalte den Sicherheitsbehörden zu melden. «Hass und Hetze im Internet gefährden unsere Demokratie und bereiten den Nährboden für extremistische Gewalt», sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Man müsse hier klare Grenzen aufzeigen und Täter aus ihrer vermeintlichen Anonymität holen.
Über die online-Plattform wurden laut LKA hessenweit bislang mehr als 2000 Fälle der ZIT gemeldet. In 1200 dieser Fälle wurde ein Verfahren eingeleitet. Bundesweit wurden nach Angaben des BKA im vergangenen Jahr 2411 Fälle registriert. Das entspricht einem Rückgang von 7,5 Prozent im Vergleich zum Jahr 2020. Dies sei aber kein Grund zur Entwarnung, hieß es weiter. Viele strafrechtlich relevante Posts würden nicht angezeigt, sondern nur den Netzwerkbetreibern gemeldet. Andere würden in geschlossenen Foren und Diskussionsgruppen geäußert und gelangten so den Strafverfolgungsbehörden nicht zur Kenntnis. «Insofern ist von einem großen Dunkelfeld auszugehen.»
