Für Zehntausende Tonnen Abfälle jährlich braucht Hessen in den kommenden Jahren neue Kapazitäten auf den Deponien im Land. Dies ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den zuständigen Regierungspräsidien in Kassel, Gießen und Darmstadt. Zwar würden derzeit keine Genehmigungsverfahren für neue Deponiestandorte laufen, doch stünden Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Kapazitäten bei einigen Anlagen an. So zum Beispiel für die Deponie im Büttelborn im Kreis Groß-Gerau, deren Betreiber sich derzeit gegen die Aufnahme von Abrissschrott des früheren Akw Biblis aus dem Nachbarkreis Bergstraße wehrt. Eine Entscheidung ist dem Regierungspräsidium Darmstadt zufolge noch nicht gefallen.
In den Zuständigkeitsbereichen der drei Behörden gibt es den Angaben zufolge jeweils Dutzende Deponien, für deren Errichtung nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zuständig sind. Doch sehen die Präsidien in ihren Zuständigkeiten jeweils nur ein gutes halbes Dutzend aktive Ablagerungshalden mit nennenswerten Restkapazitäten. «Der Abfallwirtschaftsplan Hessen stellt den Bedarf an weiteren Entsorgungskapazitäten, insbesondere im Bereich der Entsorgung von unbelastetem beziehungsweise gering belastetem Bodenaushub und Bauschutt, fest», heißt es in Darmstadt.
Dem Abfallwirtschaftsplan Hessen zufolge befanden sich im Jahr 2020 gut 20 kommunale und betriebliche Deponien der unteren Deponieklassen in Betrieb. Deponien in denen mineralische Abfälle wie Bauschutt oder Abbruchabfälle bis hin zu belasteten, jedoch nicht gefährlichen Abfällen gelagert werden.
Doch muss dieser Abfall nicht zwingend im Bundesland deponiert werden. «Es besteht rechtlich keine Pflicht, den in Hessen angefallenen nicht weiter zu verarbeitenden Abfall ausschließlich in hessischen Anlagen zu entsorgen», teilte das Umweltministerium mit. Dies gelte, soweit es sich nicht um gefährliche Abfälle handelt. Auf Deponien dürften nur mineralische Abfälle beziehungsweise Abfälle nach entsprechender Vorbehandlung abgelagert werden. Hausmüll und der nicht recycelbare Teil des Sperrmülls werde in einem der vier hessischen Müllheizkraftwerke verbrannt.
Haushaltsabfälle, wie Bio-, Haus, Sperrmüll oder auch Elektrogeräte waren in Hessen dem Statistisches Landesamt zufolge 2021 gut 2,9 Millionen Tonnen. Eine signifikante dauerhafte Änderung der Abfallmengen aufgrund der Corona-Pandemie konnte dem Umweltministerium zufolge nicht festgestellt werden.
