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Frankfurt verbietet Pro-Palästina-Demo

Frankfurt hat eine für Samstag angemeldete Demonstration als potenziell antisemitisch verboten. Wie die Stadt am Donnerstag berichtete, wollten rund 1.000 Menschen unter dem Titel «Stoppt den Genozid in Gaza! Schluss mit der Besatzung Palästinas!» durch die Frankfurter Innenstadt ziehen.
Pro-Palästina Demo in Frankfurt
„Free Gaza“ steht auf dem Plakat auf einer pro-palästinensischen Demo in der Innenstadt von Frankfurt. © Boris Roessler/dpa

Das Ordnungsamt ging von einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit aus, wenn die Versammlung durchgeführt würde. Die Anmelderin sei in der Vergangenheit durch verschiedene antisemitische Äußerungen aufgefallen. «Es ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass im Rahmen dieser Versammlung strafbare antisemitische Äußerungen, Drohungen und Handlungen getätigt würden. Ein Verbot der Versammlung ist damit gerechtfertigt und letztlich unumgänglich», so die Begründung.

Bei ähnlichen Demonstrationen war es nach Verboten der Stadt oft zu gerichtlichen Auseinandersetzungen gekommen. Die Kundgebungen waren von verschiedenen Instanzen bis knapp vor Beginn abwechselnd erlaubt und verboten worden.

© dpa
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