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Faeser will sich in Ausschuss zu Schönbohm äußern

In der Diskussion um die umstrittene Abberufung des Behördenleiters Arne Schönbohm will Bundesinnenministerin Nancy Faeser kommende Woche in einem Bundestagsausschuss Stellung beziehen. «Ich werde in der nächsten regulären Sitzung des Innenausschusses am kommenden Mittwoch da sein und dann können alle ihre Fragen stellen», sagte die SPD-Politikerin der «wochentaz» (Samstag). Kritik an ihrem Fernbleiben von zwei früheren Sondersitzungen zu dem Fall wies sie zurück. Sie sei seit Oktober in etlichen Innenausschuss-Sitzungen gewesen, sagte die Ministerin. «In keiner hat mich jemand etwas zu der Sache gefragt.» Dass die Union das Thema jetzt hochziehe, sei dem Hessen-Wahlkampf geschuldet. Faeser ist dort SPD-Spitzenkandidatin.
Nancy Faeser
Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, spricht während der ersten Lesung zum Haushalt 2024. © Carsten Koall/dpa

Ihr wurde wiederholt vorgeworfen, den früheren Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Schönbohm, im Herbst 2022 ohne triftigen Grund von seinen Aufgaben entbunden zu haben. Zuvor hatte die Satiresendung «ZDF Magazin Royale» von Jan Böhmermann eine Nähe Schönbohms zu einem Verein thematisiert, der wegen angeblicher Kontakte zu russischen Geheimdiensten in die Kritik geraten war.

«Die Entscheidung fiel nicht vorschnell, sondern gründlich», sagte Faeser der «wochentaz». «Es gab mehrere Gründe für den Vertrauensverlust. Einer davon war die breite öffentliche Debatte zu schwerwiegenden Sicherheitsfragen in Zeiten des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine.» Bei einer so wichtigen Behörde brauche es «100 Prozent Vertrauen» in die Führung. Dass der Fall eine Belastung für ihren Wahlkampf darstellt, wies Faeser zurück. «Hier in Hessen spricht mich keiner auf diese Frage an.»

Schönbohm ist inzwischen Präsident der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung. Er hatte zunächst versucht, sich juristisch gegen seine Abberufung von der BSI-Spitze zur Wehr zu setzen. Inzwischen verlangt er vom Bund Schadenersatz und vom ZDF eine Entschädigung sowie eine Unterlassungserklärung. Der Sender hat dies zurückgewiesen.

«Mein Ministerium hält diese Vorwürfe für haltlos. Herr Schönbohm ist ja keinesfalls entlassen worden, sondern schon seit dem Jahresbeginn Präsident einer anderen Behörde», sagte Faeser.

© dpa
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