Faeser will Organisierter Kriminalität den Kampf ansagen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat zu einem entschlossenen Kampf gegen die Organisierte Kriminalität in Deutschland aufgerufen. Diesen habe man viel zu lange «nicht ernst genug genommen», sagte Faeser am Mittwoch bei der Herbsttagung des Bundeskriminalamts (BKA) in Wiesbaden. Man müsse der Organisierten Kriminalität «gemeinsam und entschlossen entgegentreten». Deutschland sei zwar eines der sichersten Länder der Welt. «Aber das ist keine Selbstverständlichkeit.»
Nancy Faeser (SPD) hält ihre Rede zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität. © Arne Dedert/dpa/Archivbild

Der Blick auf die Organisierte Kriminalität (OK) sei hierzulande eher von Film und Fernsehen oder von Klischees geprägt. Dies werde aber der Wirklichkeit nicht gerecht, verharmlose die Verbrechen und verhöhne die Opfer, sagte Faeser. «Wir müssen uns schmerzhaft bewusst machen, dass es hier bei uns Organisierte Kriminalität gibt. Und dass sie eine Bedrohung für unsere Demokratie ist.»

Faeser stellte eine neue OK-Strategie vor, die unter anderem eine schärfere Bekämpfung der Clankriminalität vorsieht. «Es ist absolut inakzeptabel, dass kriminelle Angehörige von Clans in ihren Familienstrukturen abgeschottet und nach ihrem eigenen Wertesystem außerhalb unseres Rechtsstaates leben.» Man dürfe nicht zulassen, dass sie den Rechtsstaat und die Gesetzes verachteten, Unmengen an Straftaten begingen, Gewalt anwendeten und Menschen in Angst und Schrecken versetzten.

Gegen solche Entwicklungen sei mit allen Mitteln des Rechtsstaates vorzugehen, sagte die Bundesinnenministerin. «Denn in einem Rechtsstaat steht niemand über dem Gesetz. Und das müssen diese Mitglieder der Clans lernen - wenn es sein muss auf die harte Tour.»

© dpa
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