Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann endgültig abgewählt

Nun ist es amtlich: Peter Feldmann ist nicht länger Frankfurter Oberbürgermeister. Seine Partei, die SPD, hat bereits einen Kandidaten für die Nachfolge.
Der bereits abgewählte Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) sitzt im Landgericht. © Boris Roessler/dpa POOL/dpa/Archivbild

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist auch nach dem endgültigen Ergebnis des Bürgerentscheids vom Sonntag mit deutlicher Mehrheit abgewählt worden. Das stellte der Gemeindewahlausschuss der Stadt am Freitag fest. Für die Abwahl stimmten demnach 201.912 Bürger, gegen die Abwahl 10.375. Der SPD-Politiker muss damit mit Ablauf des (heutigen) Freitags seinen Platz räumen.

Bis zur Neuwahl im März übernimmt Feldmanns bisherige Stellvertreterin, Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne). Der Nachfolger oder die Nachfolgerin soll voraussichtlich am 5. März gewählt werden. Die Stadtverordneten legen den Termin kommende Woche fest.

Der Ausschuss stellte nur sehr geringe Abweichungen zu den vorläufigen Zahlen vom Sonntag fest. Auch dem endgültigen Ergebnis zufolge waren 95,1 Prozent der Stimmen gegen Feldmann und 4,9 Prozent für den SPD-Politiker, gegen den ein Korruptionsprozess läuft. Die Wahlbeteiligung lag bei 41,9 Prozent. Es musste ein Quorum von mindestens 30 Prozent Ja-Stimmen erreicht werden, was vor der Wahl als möglicherweise nicht erreichbar galt. Am Ende wurde es deutlich überschritten.

Feldmann muss sich seit Oktober vor dem Frankfurter Landgericht verantworten, es geht es um den Verdacht der Vorteilsannahme von der Arbeiterwohlfahrt (Awo). Der 64-Jährige weist die Vorwürfe zurück. Er verspielte auch mit diversen Ausrutschen Sympathien.

Unterdessen laufen die Vorbereitungen auf den Wahlkampf in der Mainmetropole. Die Spitze der Frankfurter SPD entschied, ihren bisherigen Vorsitzenden und Planungsdezernenten Mike Josef ins Rennen zu schicken. «Ich habe in Frankfurt mein Glück gefunden und möchte von diesem Glück etwas zurückgeben», sagte der 39-Jährige am Freitag.

Josef soll im Dezember offiziell nominiert werden; den Vorsitz der Frankfurter SPD gab er ab. Er trete zwar als Sozialdemokrat an, sagte Josef, «aber ich will Oberbürgermeister aller Frankfurterinnen und Frankfurter sein». Er habe sich zur Kandidatur entschlossen, «weil ich es kann und weil ich es will». Besonders wichtig sei ihm der soziale Zusammenhalt in der Stadt.

Für die CDU soll der ehemalige Bürgermeister und Kämmerer Uwe Becker ins Rennen gehen. Die Frankfurter Grünen wollen am 19. November über die Frage beraten, wen sie als Kandidaten oder Kandidatin aufstellen. Gleiches gilt für die Linke, deren Kreisvorstand Daniela Mehler-Würzbach als Kandidatin vorschlug, die für die Partei im Stadtparlament sitzt.

© dpa
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