Zollkontrolle gegen Schwarzarbeit in Taxibranche

Mehrere Dutzend Zollbeamte haben am Samstag am Frankfurter Flughafen Taxis und Fahrzeuge von Fahrdiensten, die über Apps gebucht werden können, überprüft. Der Einsatz war Teil einer bundesweiten Aktion der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls in der Taxi- und Mietwagenbranche.
Zollbeamte überprüfen die Papiere Taxifahrers. © Hannes P. Albert/dpa

Für den Zoll ging es bei der Kontrolle etwa um die Feststellung, ob die Unternehmen sozialversicherungsrechtliche Pflichten einhalten oder Fahrer unrechtmäßig Sozialleistungen beziehen, tatsächlich aber einen Job als Fahrer haben. Auch wurde geprüft, ob Unternehmen Menschen ohne Arbeitserlaubnis beschäftigten. Bei den Auswertungen der Unterlagen soll zudem die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns überprüft werden, so eine Zollsprecherin. Die Auswertung der Kontrolle werde wohl erst Mitte kommender Woche vorliegen.

Unterstützt wurden die Zöllnerinnen und Zöllner in der Mainmetropole von der Stadtpolizei und der Wachpolizei am Frankfurter Flughafen sowie von Beamten des Hessischen Eichamts, die insbesondere die Wegstreckenzähler und Taxameter überprüften.

Bei ähnlichen Überprüfungen in der Vergangenheit sei beispielsweise festgestellt worden, dass Arbeitgeber das Warten auf neue Fahrgäste als Pause berechneten und nicht als Arbeitszeit. So könne es durchaus zu Verzerrungen beim Lohn kommen.

Dass die Kontrolle am Flughafen stattfand, sei der hohen Taxidichte am größten deutschen Verkehrsflughafen geschuldet, hieß es. Der Einsatzleiter des Zolls versicherte, niemand werde wegen der Kontrolle einen Flug verpassen: Herausgewunken wurden nur Fahrzeuge, die ihre Passagiere bereits am Terminalgebäude abgesetzt hatten.

© dpa
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