Heinold will Notkredit um eine Milliarde Euro aufstocken

Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) will den Notkredit zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs um eine Milliarde Euro aufstocken. Das erfuhr die Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch aus Fraktionskreisen. Das Finanzministerium wollte sich auf Anfrage nicht zur Höhe der geplanten Aufstockung äußern und verwies auf die von Heinold angekündigten Gespräche mit den Landtagsfraktionen.
Monika Heinold (Bündnis 90/Die Grünen), Finanzministerin, nimmt an einer Pressekonferenz teil. © Marcus Brandt/dpa/Archivbild

Bisher ist ein Ukraine-Notkredit in Höhe von 400 Millionen Euro bewilligt. Der Landtag hatte diese Summe aus dem Corona-Notkredit in einen Notkredit zur Bewältigung der Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine umgewandelt.

Heinold hatte am Dienstag bei der Bekanntgabe der regionalisierten Zahlen aus der jüngsten Steuerschätzung erklärt, für das laufende Jahre brauche das Land möglicherweise rund 600 Millionen Euro weniger Kredite als bisher geplant. «Unabhängig davon werden wir den Notkredit für die Folgen des russischen Angriffskriegs erhöhen müssen, um die anstehenden Herausforderungen zu meistern.» Eine Zahl nannte Heinold dabei aber noch nicht.

© dpa
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