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Stegner sieht Nord-SPD vor Marathon-Aufgabe

Nur drittstärkste Kraft im Landtag, schwere Oppositionsarbeit gegen die Zweidrittel-Mehrheit der Regierung: Die SPD braucht im Norden nach Ansicht des langjährigen Parteivize Ralf Stegner Ausdauer.
Ralf Stegner
Ralf Stegner (SPD) spricht auf einem Landesparteitag der SPD Schleswig-Holstein. © Christian Charisius/dpa

Der langjährige SPD-Landesvorsitzende und Oppositionsführer Ralf Stegner sieht seine Partei in Schleswig-Holstein angesichts der Zweidrittel-Mehrheit von Schwarz-Grün vor einer schwierigen Aufgabe. «Das ist ein Marathon und wir sind noch nicht richtig gut aus den Startblöcken gekommen», sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur. Gegen die große Mehrheit und den populären Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) Politik zu machen, fordere viel Ausdauer und Beharrlichkeit.

Mit öffentlichen Ratschlägen für seine Parteifreunde wolle er sich nach dem Wechsel in den Bundestag weiter zurückhalten, sagte Stegner. Es sei aber nicht schön zu sehen, dass die SPD in Schleswig-Holstein als einzigem Land in Norddeutschland derzeit weit entfernt von Regierungsverantwortung sei. Die Partei habe bei der Landtagswahl 2022 kein Direktmandat gewonnen, sei hinter CDU und Grünen nur auf Platz drei gelandet und habe erstmals seit Jahrzehnten unter dem Bundesschnitt der SPD abgeschnitten. «Das alles gab es früher nicht.» Zudem gebe es derzeit bundespolitisch keinen Rückenwind.

Stegner lobte die Arbeit des früheren Oppositionsführers Thomas Losse-Müller. Auf ihn war im September die Landesvorsitzende Serpil Midyatli an der Fraktionsspitze gefolgt. «Ich finde Thomas Losse-Müller hat intellektuell ein gutes Gegengewicht geboten konzeptionell zum Ministerpräsidenten», so Stegner. Vom Temperament sei er jedoch kein Kampfredner. Die Landespartei müsse eine orientierende Funktion übernehmen.

Die SPD müsse sich als linke Volkspartei um ihre Brot- und Butter-Themen Arbeit, Gesundheit, Rente, Miete, Energiepreisen sowie Umwelt und Frieden kümmern, sagte Stegner. «Das muss im Mittelpunkt stehen.» Notwendig sei eine klare Sprache. «Die SPD hatte immer ein klares Profil im Norden.» Mittlerweile orientiere sich die Partei aber zu sehr an anderen urbanen Milieus. «Es bekümmert mich schon zu sehen, wie niedrig unsere Zustimmungswerte im Augenblick in Schleswig-Holstein sind.»

Zwar sei klare Kante gegen die Regierung nötig, sagte Stegner. In wichtigen Fragen müsse die Opposition aber auch kooperieren. «Mir ist bewusst, dass das eine schwierige Aufgabe ist und da gibt es kein Wundermittel.»

Als kommunikativ herausfordernd bezeichnete Stegner den Vorstoß von Midyatli, der Regierung einen Schleswig-Holstein Pakt vorzustellen. Wenn das die Ankündigung sei, keine Fundamentalopposition zu machen, sondern bestimmte Dinge, die im Interesse des Landes sind, mitzutragen, dann sei dies aber der richtige Ansatz.

© dpa
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