Im Norden bahnt sich Dreier-Sondierungsrunde an

18.05.2022 In Schleswig-Holstein bereiten CDU, Grüne und FDP nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ein baldiges gemeinsames Sondierungsgespräch vor, um die Voraussetzungen für die Bildung einer neuen Regierung auszuloten. Wenn der CDU-Landesvorstand dafür am Mittwochabend wie erwartet grünes Licht gibt, könnte ein solches Treffen sehr schnell folgen. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) strebt eine Neuauflage der Jamaika-Koalition an, obwohl seine Partei auch nur mit den Grünen oder der FDP eine sichere Mehrheit im Landtag hätte.

Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. © Frank Molter/dpa

Am Dienstag hatte ein von Günther geführtes vierköpfiges CDU-Team mit den Spitzen beider Parteien getrennt gesprochen - fünf Stunden lang mit den Grünen und zwei Stunden mit der FDP. Dabei sollen sich nach dpa-Informationen Grüne und CDU auch bei bisherigen Konfliktthemen verständigt haben, so in der Landwirtschafts- und Naturschutzpolitik. Günther bekannte sich nach der Runde zu ehrgeizigeren Klimazielen. Es gibt aber auch noch offene Konfliktfelder.

Ob die Reise in Kiel tatsächlich erneut Richtung Jamaika führt, wird erst das anstehende Dreiertreffen von CDU, Grünen und FDP zeigen. Die Grünen-Spitze hat eine klare Präferenz für eine Zweierkoalition mit der CDU bekundet, sich aber für Jamaika-Gespräche offen gezeigt. Die Grüne Jugend lehnte eine Neuauflage der Dreierkoalition hingegen ab. Die FDP würde ebenfalls ein Zweierbündnis mit der CDU bevorzugen, wäre aber auch zu Jamaika bereit.

Günther begründet seinen Kurs mit der aus seiner Sicht erfolgreichen Arbeit der seit 2017 bestehenden Koalition und deren hohem Ansehen in der Bevölkerung. Bei der Landtagswahl am 8. Mai hatten sich CDU (43,4 Prozent) und Grüne (18,3) deutlich verbessert, während die FDP nach starken Verlusten nur noch auf 6,4 Prozent kam.

© dpa

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