Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Regierung bei Umsetzung von Cannabis-Legalisierung skeptisch

Bei der Umsetzung der geplanten Cannabis-Legalisierung in Deutschland hat Niedersachsens Landesregierung an mehreren Stellen Bedenken geäußert. «Ministerin Behrens ist ausgesprochen skeptisch, was einige Detailregelungen angeht», sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch in Hannover. Dabei gehe es insbesondere um Überwachungs- und Kontrollvorschriften. Man habe die Hoffnung, dass sich an dem Gesetzentwurf noch Änderungen ergeben.
Cannabis Blatt auf Ampel
Ein Cannabis-Blatt leuchtet während der Grünphase an einer Ampel. © Rolf Vennenbernd/dpa/Symbolbild

Ein Sprecher des Justizministeriums sagte, der Entwurf sei an einigen Stellen noch zu diskutieren. Eine Sprecherin des Sozialministeriums betonte, die geplante Legalisierung dürfte nicht zu erhöhtem Cannabiskonsum führen. Es brauche Präventionskonzepte und Kontrollmaßnahmen.

Das Bundeskabinett in Berlin beschloss nach dpa-Informationen am Mittwoch den entsprechenden Gesetzentwurf zur Cannabis-Legalisierung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Nach dem Beschluss im Kabinett muss das Gesetz noch durch Bundestag und Bundesrat. In der Länderkammer ist es nach Angaben des Gesundheitsministeriums aber nicht zustimmungspflichtig. Mit einem Inkrafttreten rechnet das Ministerium bis zum Jahresende.

Die Pläne sehen vor, Cannabis im Betäubungsmittelgesetz von der Liste der verbotenen Substanzen zu streichen. Ab 18 Jahren soll der Besitz von 25 Gramm erlaubt werden. Privat sollen maximal drei Cannabis-Pflanzen angebaut werden dürfen. In speziellen Vereinen, sogenannten Cannabis-Clubs, sollen Mitglieder die Droge gemeinschaftlich anbauen und gegenseitig abgeben dürfen.

Bereits vor der Verabschiedung hatte es erneute Kritik von Verbänden aus Justiz, Polizei und Gesundheitswesen gegeben. Sie warnen vor Gesundheitsgefahren für junge Menschen und vor Mehrbelastungen für Ermittler und Gerichte. Die Bundesregierung verteidigt das Vorhaben mit dem Argument, dass damit der Schwarzmarkt und die organisierte Kriminalität eingedämmt und Gesundheitsgefahren durch mögliche giftige Beimischungen reduziert werden könnten.

© dpa ⁄ Markus Klemm, dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Gitarrist Fritz Puppel
Musik news
Gründer der Rockband «City» Fritz Puppel ist tot
Synchronsprecher Matti Klemm
People news
«Törööö!»: Neuer Sprecher für Benjamin Blümchen
«Rust»-Set
Tv & kino
Prozess nach «Rust»-Todesschuss startet
Prepaid-Vertrag gekündigt Guthaben
Das beste netz deutschlands
Prepaid-Vertrag gekündigt: Was passiert mit dem Guthaben?
PayPal: So zahlst Du Geld auf Dein Konto ein
Das beste netz deutschlands
PayPal: So zahlst Du Geld auf Dein Konto ein
Galaxy Fit3 ist offiziell: So ist Samsungs Fitnesstracker ausgestattet
Handy ratgeber & tests
Galaxy Fit3 ist offiziell: So ist Samsungs Fitnesstracker ausgestattet
Toni Kroos
Fußball news
Kroos erhört Nagelsmanns Comeback-Ruf: «Bock» auf die EM
Ein Stück Torte liegt neben Himbeeren auf einem Teller.
Familie
Kann man Süßstoff zum Backen verwenden?