Kubicki kritisiert Energie- und Coronapolitik der Koalition

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki ist die Koalitionspartner SPD und Grüne in Sachen Energie- und Corona-Politik scharf angegangen. «In einer solchen Phase, in der wir uns jetzt befinden, nicht auf eigene heimische Kapazität zu setzen, sondern in der Welt herumzufahren und darum zu betteln, dass andere uns die Probleme abnehmen, halte ich für verantwortungslos», sagte der Bundestagsvizepräsident am Montag auf einem Landesparteitag der FDP Hamburg mit Blick auf den Plan des von den Grünen geführten Bundeswirtschaftsministeriums zum Abschalten von Atomkraftwerken.
FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki bei einem Bundesparteitag seiner Partei. © Michael Kappeler/dpa/Archivbild

Das müsse die FDP jeden Tag wiederholen, «auch wenn wir in einer Koalition sind mit den Grünen». Denn allein die Ankündigung Gas zu fördern und die Kernkraftwerke laufen zu lassen, würde aus Kubickis Sicht zu sinkenden Preisen führen. Spöttisch zeigte er sich auch ob der Duschempfehlung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der Maskenpflicht. «Wenn man eben wenig duscht, kriegen Masken wieder eine ganz andere Bedeutung.» Ein großes Problem für ihn sei auch die Kombination Corona-Pandemie und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). «Isst kein Salz, isst kein Zucker, trinkt kein Alkohol, hat keine Freundin. Was hat er dann vom Leben?»

Deutschland sei in Sachen Corona auf einer Geisterfahrt, sagte Kubicki. «In ganz Europa gibt es keine Maskenpflicht, es gibt keine Quarantänepflicht mehr.» Nur in Deutschland sei das dank Lauterbach anders. «Wir leben in einem Rechtsstaat, wir machen keine Grundrechteeinschränkung auf Vorrat», kritisierte Kubicki. Er sei sich sicher, dass die Pandemie mit der Omikron-Variante ihren Schrecken verloren habe. Deutschland sollte sich entsprechend verhalten wie alle anderen europäischen Länder. «Auch Karl Lauterbach kann dazulernen», sagte der FDP-Bundesvize.

© dpa
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