Nach der schweren Niederlage bei der Landtagswahl 2022 will die schleswig-holsteinische SPD bei der Kommunalwahl im Mai dieses Jahres wieder Tritt fassen. Dazu beitragen wollen als künftige Stellvertreter der Landesvorsitzenden Serpil Midyatli (47) der Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (50) und die stellvertretende Kreisvorsitzende in Dithmarschen, Martina Claussen (46). Sie hätten «richtig Bock» auf die neue Aufgabe, sagten beide am Freitag in Kiel. Die seit 2019 amtierenden Landesparteivizes, die Landtagsabgeordnete Sophia Schiebe (34), und der Bundestagsabgeordnete Sönke Rix (47), treten nicht wieder an.
«Ich habe noch nie ein Parteiamt gehabt», sagte Kämpfer. Ziel sei es, mit der nächsten Wahl die schwarz-grüne Landesregierung abzulösen. «Ich will mit einem starken Führungsteam nun die Weichen zu nächsten Landtagswahl stellen», erklärte Midyatli. «Unser Ziel ist und bleibt die Staatskanzlei.»
Auf die Frage, ob er Spitzenkandidat werden wolle, legte Kämpfer sich nicht fest. Es sei wichtig für die SPD, alle Kräfte zu bündeln. «Was ich im Jahr 27 mache, weiß ich noch nicht.» 2027 steht die nächste reguläre Wahl an. Derzeit gebe es keinen Grund, etwas auszuschließen oder anzustreben. «Sondern es geht darum, die Kärrnerarbeit zu machen, die ansteht.» Alles Weitere werde sich finden. Kämpfer gehöre zum Spitzenpersonal der SPD im Land, sagte Midyatli. Die Spitzenkandidatur werde rechtzeitig bekanntgegeben. «Und bisher ist es ja immer auch alles anders gekommen als man denkt - man weiß nicht, was 25, 26, 27 dann auch sein wird.»
Die SPD müsse die Wahl langfristig strategisch angehen und sich rechtzeitig Gedanken über die Spitzenkandidatur machen, sagte Kämpfer. «Dann werden sich alle potenziellen Kandidaten dazu auch äußern.» Ob er für eine dritte Amtszeit als Oberbürgermeister antrete, habe er noch nicht entschieden. Bei Bürgermeistern und Oberbürgermeistern liege die SPD weit vor der CDU. «Und diese Stärke ist das, was ich mir auch wieder wünsche für die Landesebene.» Die Nord-SPD gehöre in die Liga von Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen, nicht in die von Baden-Württemberg und Bayern. Dieses Potenzial habe sie, müsse es aber wieder zeigen bei der Wahl. Die jetzige Regierung sei oft als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet.
Kämpfer und Midyatli warfen Schwarz-Grün Versagen in Bereichen wie Wohnkosten, Verkehr und Energiewende vor. Die Nord-SPD wählt ihre Führung auf einem Parteitag in Husum Anfang Februar neu. Midyatli ist für den Vorsitz die einzige Kandidatin. Die Niederlage bei der Landtagswahl nannte sie einen Tiefschlag. Jetzt seien alle sehr hoch motiviert, die neuen Herausforderungen anzunehmen.
Die SPD wolle nicht nur Opposition sein, die die Regierung kritisiert, sondern bringe bewusst auch Gegenentwürfe ein, sagte Fraktionschef Thomas Losse-Müller. Die SPD habe die Deutungshoheit darüber, ob das Land gut regiert wird, und sei Scharnier der Gesellschaft. Die Regierung gebe nur halbherzige Impulse, in der Krise als Land zu helfen, und zeige stattdessen lieber auf den Bund.
Der Barmstedter Schornsteinfegermeister Stefan Bolln (52) will Schatzmeister bleiben. «Wir sind finanziell gesund», sagte er. Die SPD ist im Norden seit 2017 in der Opposition. Bei der Wahl 2022 landete sie mit Losse-Müller als Spitzenkandidat mit 16,0 Prozent nur auf Platz 3 nach CDU (43,4) und Grünen (18,3). Im Landtag stellt sie nur noch 12 der 69 Abgeordneten.
Zum Verzicht auf eine weitere Kandidatur für den Vize-Landesvorsitz sagte Rix der Deutschen Presse-Agentur, er wolle sein Ehrenamt in die Kommunalpolitik verlegen und sich im Kommunalwahlkampf stärker auf sein Wirken als Ortsvorsitzender in Eckernförde konzentrieren. Rix, in Berlin Fraktionsvize, bleibt als Vorsitzender der SPD-Landesgruppe im Bundestag auch weiterhin der landespolitischen Ebene verbunden.
Die auch nicht wieder kandidierende Schiebe sagte, personelle Wechsel brächten frischen Wind und neue Ideen. Schiebe ist seit Mai vorigen Jahres Fraktionsvize im Landtag. Unterschiedliche Verantwortung sollte auf verschiedene Köpfe verteilt werden, sagte sie.
