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Haftstrafen für Steuerhinterziehung in Millionenhöhe

Wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe im Zusammenhang mit dem Handel mit Speiseölen hat das Landgericht Hamburg drei Männer zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. Ein 41-Jähriger und ein 68-Jähriger wurden mit jeweils fünf Jahren und ein 67-Jähriger mit sieben Jahren Haft belegt, wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte. Das Gericht ordnete zudem bei dem jüngsten Verurteilten die Einziehung von knapp 558.000 Euro an. Bei dem 67-Jährigen seien es gut 21.000 Euro und bei dem 68-Jährigen rund 220.000 Euro.
Gefängnis
Ein Stacheldrahtzaun umzäunt das Gelände einer Justizvollzugsanstalt. © Bernd Weißbrod/dpa/Symbolbild

Nach Überzeugung des Gerichts haben die Verurteilten in Deutschland Umsatzsteuer in Höhe von rund 7,9 Millionen Euro hinterzogen. Während des Ermittlungsverfahrens konnten noch Vermögenswerte in Höhe von rund 5,8 Millionen Euro sichergestellt werden. Insgesamt wurden den Männern sieben Fälle der Umsatzsteuerhinterziehung vorgeworfen.

Das Trio hat den Ermittlungen zufolge zwischen Januar 2021 und Mai 2022 ein grenzüberschreitendes System zur Hinterziehung von Umsatzsteuer betrieben. Die Männer kauften in Polen unter Einbindung einer in Hamburg ansässigen Firma steuerfrei Altspeiseöle und -fette sowie Frischöle wie Soja- und Sonnenblumenöl. Diese verkauften sie an zwischengeschaltete Scheinfirmen mit Sitz in Deutschland weiter.

Diese erstellten Rechnungen unter Angabe der jeweiligen Umsatzsteuer. Während diese nicht abgeführt wurde, machten die Angeklagten die jeweiligen Beträge dann ihrerseits beim Finanzamt als Vorsteuer geltend und hinterzogen so Steuern in Millionenhöhe, wie das Gericht mitteilte.

© dpa
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