Nouripour zuversichtlich für Koalitionsausschuss

Grünen-Chef Omid Nouripour geht optimistisch in die Beratungen des Koalitionsausschusses von SPD, Grünen und FDP am Sonntag. Am Rande eines Landesparteitages der schleswig-holsteinischen Grünen in Neumünster signalisierte Nouripour am Samstag, dass er Lösungen in strittigen Fragen erwartet. «Wir werden auch diesmal liefern», sagte er vor Journalisten. «Es ist nur notwendig, die Zwischentöne und die lauten Töne dazwischen bis zur Lösungsfindung vielleicht auch mal ein bisschen abzustellen.»
Omid Nouripour, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, spricht vor Publikum. © Bernd von Jutrczenka/dpa

Die Koalition werde am Sonntag im Arbeitsmodus sein, sagte Nouripour. «Da bin ich guten Mutes, dass wir morgen auch Ergebnisse liefern.» Als Beispiel nannte er Planungsbeschleunigungen. Deutschland sei viel zu langsam bei der Durchführung von Projekten. Dies lähme bei der Modernisierung, zum Beispiel bei der Digitalisierung, dem Klimaschutz und dem Ausbau der erneuerbaren Energien.

Ein wichtiger Punkt sei am Sonntag auch der Haushalt 2024. Über diesen werde viel diskutiert. Aber Nouripour meinte: «Wir werden auch dieses Jahr natürlich miteinander einen Haushalt hinbekommen.» Es gebe naturgemäß Diskussionen und Dissenspunkte. Das sei im vergangenen Jahr auch so gewesen; aber dann habe die Koalition Ergebnisse gefunden, die das Land vorangebracht hätten.

Seit Wochen gibt es in dem Regierungsbündnis teils scharfe Diskussionen zum Beispiel über den Autobahnausbau, den Klimaschutz im Verkehrsbereich, den Heizungstausch und den Haushalt 2024.

© dpa
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