Garg unterstützt Kommission für Krankenhausreform

02.05.2022 Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Heiner Garg hat die Pläne des Bundes für grundlegende Reformen bei Deutschlands Krankenhäusern begrüßt. «Nicht die Anzahl von Krankenhausbetten in irgendwelchen Plänen, sondern die Qualität der erbrachten Leistungen muss ausschlaggebend für eine zukunftsfeste, bedarfsorientierte Krankenhauslandschaft sein», sagte der FDP-Politiker am Montag in Kiel. Nicht erst durch die Corona-Pandemie sei klar geworden, dass es in der Klinikstruktur und der Krankenhausfinanzierung Handlungsbedarf gebe.

Heiner Garg (FDP), Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister. © Axel Heimken/dpa/Archivbild

«Die Entwicklung der Klinikstrukturen darf dabei ebenfalls nicht länger von der wirtschaftlichen Erlössituation abhängen, sie muss stärker als bislang den Versorgungsnotwendigkeiten vor Ort und in der Fläche folgen», so Garg weiter. Er verwies auf eine eigene Initiative zur Basisfinanzierung für Kliniken, mit der die Vorhaltekosten gedeckt werden könnten. Das würde ökonomische Fehlanreize des bisherigen Fallpauschalen-Systems beseitigen und die Grundversorgung in der Fläche dauerhaft sicherstellen.

Mit einer neuen Kommission will die Bundesregierung Reformen in den Krankenhäusern anstoßen. Das Ziel: eine bessere Versorgung. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) berief am Montag ein Expertengremium, dem 16 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler angehören. Krankenhäuser und Krankenkassen sollen der Kommission nicht angehören, aber angehört werden. Die Einsetzung der Kommission wurde im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen vereinbart.

© dpa

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