Etwas geringere Beteiligung an Kommunalwahl im Norden

Schleswig-Holstein hat gewählt. Ein Jahr nach der Landtagswahl haben die Norddeutschen über Gemeindevertretungen und Kreistage entschieden. Erneut zeichnete sich eine niedrige Wahlbeteiligung ab.
Kommunalwahl in Schleswig-Holstein
Eine Frau betritt einen Wahlraum, um ihre Stimme abzugeben. © Frank Molter/dpa

Die Schleswig-Holsteiner haben am Sonntag ihre Kommunalparlamente gewählt. Um 18.00 Uhr schlossen die Wahllokale. Sie hatten am Morgen um 8.00 geöffnet. Rund 2,4 Millionen Menschen waren zur Kommunalwahl aufgerufen. Bis 17.00 Uhr hatten laut Landeswahlleitung 42,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmzettel abgegeben. Zur gleichen Zeit vor fünf Jahren waren es 43,5 Prozent. Am Ende stand seinerzeit eine Wahlbeteiligung von 47,0 Prozent. Die Ergebnisse vom Sonntag wurden erst für den späten Abend erwartet.

Am frühen Nachmittag steckte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) in Eckernförde bei sonnigem Frühlingswetter seine Stimmzetten für den Kreistag und die Ratsversammlung in die Urne. Begleitet wurde er von seiner Frau. Die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli gab ihre Stimme am späten Vormittag in Kiel ab.

Rund 2,4 Millionen Wahlberechtigte, darunter 94 500 Menschen aus anderen EU-Staaten, waren aufgerufen, über die Zusammensetzung der Gemeindevertretungen und Kreistage im nördlichsten Bundesland für die nächsten fünf Jahre zu entscheiden. In 1074 kreisangehörigen Gemeinden, 4 kreisfreien Städten sowie in 11 Kreisen wurden rund 13 000 Mandate vergeben.

Günther und die Union wollten ihren ersten Platz von 2018 verteidigen. Damals lagen die Christdemokraten mit 35,1 Prozent klar vor der SPD (23,3 Prozent) und den Grünen (16,5). Deren Parteispitze hat das Ziel ausgegeben, wie bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr Platz zwei zu erreichen. Eine Umfrage von Ende April sah die CDU mit 38 Prozent vor den Grünen mit 17 und der SPD mit 15 Prozent.

Die kleineren Parteien wollen ihre Ergebnisse von vor fünf Jahren durchweg verbessern. Die FDP hatte damals 6,7 Prozent geholt, der SSW nur 2,3 Prozent. In der jüngsten Umfrage stand die FDP wie die bei der Landtagswahl 2022 aus dem Parlament ausgeschiedene AfD bei 8 Prozent, der SSW bei 7 Prozent.

Die Wahlbeteiligung 2018 war mit 47 Prozent die zweitniedrigste bei einer Kommunalwahl in Schleswig-Holstein. Eine Sperrklausel besteht bei Kommunalwahlen nicht. Bei der Kreiswahl in den Kreisen und der Gemeindewahl in den kreisfreien Städten bewarben sich diesmal 3904 Bürgerinnen und Bürger. Das sind fast 300 mehr als vor fünf Jahren. In 334 Gemeinden beteiligen sich jeweils nur eine Wählergruppe oder eine Partei an der Gemeindewahl.

© dpa
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