Betretungsverbote wegen Impfpflichtverletzung verzehnfacht

Hamburg setzt die einrichtungsbezogene Impfpflicht in der Pflege um. Wer sich nicht impfen lässt oder keine Befreiung von der Pflicht nachweisen kann, muss damit rechnen, nicht mehr an seinen Arbeitsplatz zu dürfen. In weit über hundert Fällen ist das schon so.
Zwei Pflegekräfte schieben Patientinnen mit Rollstühlen über einen Krankenhausflur. © Daniel Bockwoldt/dpa/Symbolbild

In Hamburg hat sich die Zahl der Betretungsverbote wegen Verletzung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht in der Pflege binnen anderthalb Wochen mehr als verzehnfacht. Hatten die Gesundheitsämter der Stadt Ende Juli noch ein Dutzend Fälle gemeldet, seien inzwischen 160 Betretungsverbote gegen ungeimpfte Pflegekräfte und Mitarbeiter medizinischer Einrichtungen angeordnet worden, sagte Martin Helfrich, Sprecher der Gesundheitsbehörde, der Deutschen Presse-Agentur. Hinzu kämen rund 140 Bescheide, in denen Auflagen angeordnet worden seien.

Den Ermessensentscheidungen der Gesundheitsbehörden gingen laut Helfrich jeweils gründliche Prüfungen voraus. So seien die Betroffenen mehrfach aufgefordert worden, Unterlagen vorzulegen, die eine Impfung oder eine Befreiung von der Impfpflicht belegen.

«Nach wie vor sind knapp 1000 Fälle in Prüfung», sagte der Sprecher. «Sie werden nach und nach abgearbeitet, zum Teil warten wir zur Nachlieferung von Dokumenten noch eingeräumte Fristen ab.» Er rechne mit zahlreichen weiteren Bescheiden in den kommenden Wochen. «Damit ist ein Ende der Abarbeitung der uns gemeldeten, zu überprüfenden Fälle in Sicht.»

Laut der einrichtungsbezogenen Impfpflicht müssen medizinische und Pflegeeinrichtungen den Gesundheitsämtern seit Mitte März ungeimpfte Mitarbeiter melden. Bei den Gesundheitsämtern der Hansestadt gingen nach Angaben der Sozialbehörde von fast 1000 Einrichtungen Meldungen über knapp 5000 Personen ein, die zunächst keinen Impfnachweis erbracht hatten.

«Die Anzahl der bislang verhängten Verbote und Anordnungen ist dabei - bezogen auf die Gesamtheit aller im Gesundheitswesen in Hamburg Tätigen - verhältnismäßig gering», betonte Helfrich. «Sie deckt sich ob der sehr hohen Impfquote im Gesundheitswesen auch mit unseren Erwartungen.»

Eine massive Verschlechterung der Personalsituation in der Branche sei daher nicht zu erwarten. «Während in einzelnen, kleinen Einrichtungen der Wegfall einzelner Beschäftigten durchaus problematisch sein kann, ist die Quote der Fälle, in denen Menschen wegen einer fehlenden Impfung nicht mehr in ihrem Job arbeiten dürfen, auf die gesamte Stadt betrachtet sehr gering.»

© dpa
Weitere News
Top News
Fußball news
Europa League: Kurz vor Abbruch nach Böller-Wurf: Union siegt in Unterzahl
People news
Gesetz: Rowling-Kritik an Änderung zugunsten von Transmenschen
People news
Royals: Prinz William und Kate besuchen Nordirland
Tv & kino
Featured: Unsere Streaming- und GigaTV-Tipps fürs Wochenende
Das beste netz deutschlands
Featured: Gewässerschutz mit IoT: Smarte Boje überwacht Wasserqualität im Bodensee
Auto news
Stolperunfälle: E-Scooter können für Blinde zur Gefahr werden
Reise
Reiserecht: EuGH: Entschädigung auch bei verspäteten Anschlussflügen
Internet news & surftipps
Streaming: Fast jeder Vierte ab 14 nutzt täglich Streaming-Dienste
Empfehlungen der Redaktion
Regional hamburg & schleswig holstein
Gericht: Betretungsverbot für Ungeimpfte «offensichtlich rechtmäßig»
Regional hamburg & schleswig holstein
Corona-Pandemie: Zwei Betretungsverbote für ungeimpfte Pflegekräfte
Regional baden württemberg
Corona: Keine Bußgelder wegen Verstößen gegen Impfpflicht
Regional thüringen
Corona: Werner: Impfpflicht nur im Gesundheitswesen nicht zu halten
Regional thüringen
Gesundheitsministerin: Impfplicht: Behörden sollen Spielraum ausschöpfen
Regional rheinland pfalz & saarland
Corona: Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Einige Tausend gemeldet
Regional hamburg & schleswig holstein
Schutzmaßnahmen: Gesundheitsämter: Mitarbeiter kontaktieren Impfgegner
Regional baden württemberg
Pandemiebekämpfung: Nur wenige Bußgelder bei Pflege-Impfpflicht: Land hakt nach