Hamburg grundsätzlich zufrieden mit geplanten Corona-Regeln

Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard ist grundsätzlich zufrieden mit den geplanten Corona-Regeln für den Herbst, sieht aber auch noch Verbesserungsbedarf. «Da sind eine Menge Sachen drin, mit denen man sehr gut umgehen kann. Insofern ist das sehr viel weitgehender als das, was wir im Moment haben. Im Moment hätten wir für vieles ja gar keine Rechtsgrundlage», sagte die SPD-Politikerin am Dienstag im Anschluss an eine Schaltkonferenz mit den Gesundheitsministerinnen und -ministern der Länder sowie mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Auf der anderen Seite halte sie - wie auch die übrigen Länder - die geplante Regelung, dass frisch Geimpfte drei Monate von einer Maskenpflicht befreit sein sollen, für nicht umsetzbar.
Einem Jugendlichen wird ein Nasenabstrich für einen Corona-Test entnommen. © Philipp von Ditfurth/dpa/Symbolbild

«Wie soll das in der Praxis umgesetzt werden vor einer Kneipe, vor einem Restaurant, vor einem Theater?», fragte Leonhard. Leonhard forderte den Bund entsprechend auf, diese Regelung noch einmal zu überarbeiten. Nun gehe der Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz erst in den Bundestag, dann Mitte September in den Bundesrat. «Und wir alle wissen, da erfahren Gesetze auch mal Veränderungen», sagte Leonhard.

Nach den Vorstellungen von Lauterbach und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) soll bundesweit weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. Leonhard sagte, ihr sei der Schutz vulnerabler Gruppen etwa in Einrichtungen besonders wichtig.

Schulsenator Ties Rabe (SPD) begrüßte, dass Schulschließungen nicht mehr vorgesehen sind. Zu Beginn des neuen Schuljahres gälten dieselben Regeln wie zum Ende des vergangenen Jahres. Allerdings seien die Schulen angewiesen, für den Fall der Fälle Vorkehrungen zu treffen, «damit wir dann sehr, sehr schnell aus dem Stand heraus die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wieder starten können», sagte Rabe. Er zählte dazu die Masken- und Testpflicht, den Einsatz mobiler Lüfter oder den Kohortenunterricht.

© dpa
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