Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Bürgerschaft berät über Antisemitismus nach Hamas-Angriff

Die Hamburgische Bürgerschaft beschäftigt sich am Mittwoch (13.30 Uhr) mit den antisemitischen Protesten infolge des Gaza-Kriegs. Sowohl die AfD als auch SPD und Grüne haben das Thema für die Aktuelle Stunde angemeldet.
Bürgerschaft Hamburg
Das Hamburger Rathaus. © Jonas Walzberg/dpa/Archivbild

Während die AfD die Migrationspolitik von SPD, Grünen und CDU für Ausschreitungen von Migranten und Hass gegen Juden, Israel und Deutschland verantwortlich macht, wollen die rot-grünen Regierungsfraktionen unter der Überschrift «Kein Platz für Antisemitismus und Hamas-Unterstützung» die Solidarität mit den Menschen in Israel in den Mittelpunkt stellen.

Dazu liegt den Abgeordneten im weiteren Verlauf auch ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU sowie den FDP-Abgeordneten vor, mit dem sich die Bürgerschaft zur Solidarität mit Israel bekennen und die Terrorangriffe der Hamas verurteilen soll. Außerdem wird darin die Schließung des laut Verfassungsschutz vom Iran gesteuerten Islamischen Zentrums Hamburg gefordert. Die AfD hat dazu einen eigenen Antrag eingebracht, der ebenfalls zur Abstimmung steht.

Weitere Themen der Sitzung sind der Einstieg der Schweizer Großreederei MSC beim städtischen Hafenlogistiker HHLA, gegen den sich die Linksfraktion unter dem Titel «Unser Hafen ist nicht euer Casino!» wendet. Außerdem geht es um einen von der CDU eingebrachten Antrag, der eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Baustoffe und Bauleistungen zur Ankurbelung der schwächelnden Bauwirtschaft vorsieht.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Capital Bra
People news
Feuer bei Rapper Capital Bra - Keine Verletzten
Emma Thompson
People news
Eine Britin von nebenan: Emma Thompson wird 65
Hesham Hamra
Musik news
Syrischer Musiker vertont Geschichte seiner Flucht
Netflix
Internet news & surftipps
Netflix erhöht Preise in Deutschland
Frau am Telefon
Das beste netz deutschlands
So schützen Sie sich vor Betrugsmaschen am Telefon
WWDC 2024: Neue KI-Funktionen für iOS 18 und Co. – das erwarten wir
Handy ratgeber & tests
WWDC 2024: Neue KI-Funktionen für iOS 18 und Co. – das erwarten wir
Bayer Leverkusen - Werder Bremen
Fußball news
FC Bayern abgelöst: Bayer Leverkusen erstmals Meister
Büro: Frau schaut nachdenklich auf telefonierenden Mann
Job & geld
Wettbewerb ohne Verlierer: Konkurrenz richtig nutzen