Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: Fällt Versicherungspflicht?

Die Regierungsparteien CDU und Grüne sowie die Oppositionspartei FDP wollen die Sozialversicherungspflicht im ärztlichen Bereitschaftsdienst aufheben. Die Landesregierung soll sich nach ihrer Forderung beim Bund dafür einsetzen, dass sogenannte Poolärzte genau wie Notdienstärzte von der zusätzlichen Sozialversicherungspflicht befreit werden, teilten die drei Parteien am Donnerstag in Kiel mit.
Rettungswagen
Ein Rettungswagen ist mit Blaulicht im Einsatz. © Jens Büttner/dpa/Symbolbild

«Poolärzte entlasten maßgeblich ihre Kolleginnen und Kollegen im niedergelassenen Bereich und damit auch die stationären Strukturen», sagte der CDU-Politiker Hauke Hansen. Sollte es bei der Sozialversicherungspflicht bleiben, werde Schleswig-Holstein den größten Teil der ärztlichen Arbeitskräfte in diesem Bereich verlieren - mit entsprechend negativen Folgen für die Versorgung.

In Anbetracht des Fachkräftemangels könne nicht auf Personal verzichtet werden, erklärte auch Jasper Balke (Grüne). «Dem Urteil des Bundessozialgerichts muss deshalb eine schnelle Gesetzesanpassung auf Bundesebene folgen, um die ambulante Notdienstversorgung weiterhin sicherstellen zu können.»

Die Kassenärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein (KVSH) hatte nach einem Urteil des Bundessozialgerichts rund 400 Ärzten zum Jahresende gekündigt. Betroffen sind sogenannte Poolärzte, die sich am Ärztlichen Bereitschaftsdienst beteiligen, teilte die KVSH mit. Dem Urteil zufolge gelten auf Honorarbasis tätige Poolärzte im Bereitschaftsdienst nicht automatisch als Selbstständige, wenn sie in eine Notdienstorganisation eingebunden sind.

Mit dem Urteil lasse sich der ärztliche Bereitschaftsdienst nicht mehr wie gewohnt umsetzen, befürchtet auch Ex-Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP). Um weiterhin einen gut funktionierenden, flächendeckenden Bereitschaftsdienst sicherzustellen, müssten die Poolärzte durch eine Gesetzesänderung von der Sozialversicherungspflicht befreit werden, betonte er.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Protestaktion bei der Kunstbiennale
Kultur
Anti-Israel-Protest bei Kunstbiennale in Venedig
Travis Kelce
People news
Football-Star Travis Kelce wird Quizshow-Moderator
Alte Nationalgalerie
Kultur
Caspar David Friedrich und die deutsche Begeisterung
Android 15: Neuerungen, Release & Co. im Überblick
Handy ratgeber & tests
Android 15: Neuerungen, Release & Co. im Überblick
Tastatur eines Laptops
Internet news & surftipps
Hintertür für Windows: Russische Schadsoftware entdeckt
iOS 18: KI-Funktionen und weitere Gerüchte zum Apple-Betriebssystem
Handy ratgeber & tests
iOS 18: KI-Funktionen und weitere Gerüchte zum Apple-Betriebssystem
Heimsieg
Fußball news
Kimmich köpft Bayern ins Halbfinale
Mann mit Lesebrille am Smartphone
Job & geld
Arbeit am Bildschirm: Welche Brille brauche ich?