Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Wagenknecht-Partei erwartet Millionen aus Steuergeldern

Den ersten Wahlkampf bestritt das Bündnis Sahra Wagenknecht aus Spenden und Beiträgen. Nach dem ersten Erfolg gibt es bald auch staatliche Mittel.
Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht, Bundesvorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht. © Hannes P Albert/dpa

Für die nächsten Wahlkämpfe erwartet das Bündnis Sahra Wagenknecht Steuermittel in Millionenhöhe. «Wir rechnen damit, dass wir für unser erfolgreiches Abschneiden bei der Europawahl rund 2,75 Millionen Euro aus der staatlichen Teilfinanzierung erhalten können», sagte BSW-Schatzmeister Ralph Suikat dem «Spiegel». Das Geld dürfte 2025 fließen.

Bei der Europawahl hatte das BSW bundesweit 6,2 Prozent erreicht, insgesamt rund 2,45 Millionen Stimmen. Anspruch auf staatliche Finanzierung haben Parteien, die bei dieser Wahl mindestens 0,5 Prozent erreicht haben. Die Höhe richtet sich unter anderem nach ihrem Ergebnis und den Spenden. Das BSW kann nach Angaben Suikats aktuell auf Spenden in Höhe von 8 Millionen Euro zurückgreifen.

Für die Wahlkämpfe im Osten plane das BSW mit Budgets von insgesamt 1,3 Millionen Euro, sagte der Schatzmeister: Rund 400.000 Euro für Thüringen, rund 300.000 Euro für Sachsen und etwa 250.000 Euro für Brandenburg. Ein Restbudget von 350.000 Euro werde noch verteilt. Suikat rechnet laut «Spiegel» mit rund 500.000 bis 600.000 Euro an staatlicher Wahlkampfkostenerstattung für die drei Landtagswahlen im Osten.

Das BSW hatte nach seiner Gründung im Januar mehrere Großspenden erhalten. So spendete ein Privatmann im Januar 990.000 Euro und wenig später noch einmal 4,09 Millionen Euro. Die Spenden sind im Vergleich zu anderen Parteien sehr hoch.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Festspielhaus Bayreuth
Kultur
Debatte um Wagners Sonderstellung vor Bayreuther Festspielen
Taormina Film Festival - Sharon Stone für Lebenswerk geehrt
People news
Sharon Stone über US-Wahlkampf: Ich bin zutiefst besorgt
Tokio Hotel beim Deichbrand-Festival
People news
Tokio Hotel: sehr gefreut über Einladung zu Pride-Konzert
Weltweite IT-Ausfälle - Los Angeles International Airport
Internet news & surftipps
Wie ein Fehler weltweite Computerprobleme auslöste
Weltweite IT-Ausfälle - Symbolbild
Internet news & surftipps
Debakel für IT-Sicherheitsfirma Crowdstrike
Netflix
Internet news & surftipps
Netflix gewinnt acht Millionen Kunden hinzu
Jadon Sancho
Fußball news
Jadon Sancho trainiert wieder bei Manchester United
Flugverkehr am BER eingestellt
Reise
Technische Probleme an Flughäfen: Das sind ihre Rechte