Eine entsprechende Resolution der Vertreterversammlung an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sei am Donnerstagabend einstimmig verabschiedet worden. Dann verringere sich die Zahl der Behandlungen, die den Ärzten vergütet werde. Für die Patienten wären längere Wartezeiten die Folge, so die KV.

Hintergrund sind die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums, die sogenannte Neupatientenregelung zu streichen. Sie bietet Ärzten seit 2019 besondere finanzielle Anreize, damit sie in ihrer Praxis neue Patienten aufnehmen und kurzfristig zusätzliche Termine anbieten. Eine Streichung der Regelung würde für die Arztpraxen finanzielle Einbußen bedeuten.

Sollte die Neupatientenregelung gestrichen werden, bleibe der KV Berlin nur die Rolle rückwärts, heißt es weiter. Nur durch die Versorgung weniger Patienten, lasse sich dem Preisverfall der ärztlichen Leistungen entgegenwirken und der Betrieb der Praxen aufrechterhalten.

Die Berliner Kassenärzte hatten in der zweiten Septemberwoche bereits mit einem Protesttag auf ihr Anliegen aufmerksam gemacht. Berlinweit blieben nach Angaben der KV rund 2000 Praxen geschlossen.