Grüne Jarasch erleichtert über Karlsruher Spruch zur Wahl
Die Berliner Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch hat sich erleichtert gezeigt, dass das Bundesverfassungsgericht die Wahlwiederholung in der Hauptstadt wie geplant am 12. Februar zulässt. Alles andere wäre den Menschen nicht vermittelbar gewesen, erklärte Jarasch am Dienstag in Berlin. «Deshalb: Gehen Sie bitte wählen. Berlin steht vor einer Richtungswahl.»
Die Wahl vom September 2021 soll aufgrund eines Urteils des Berliner Verfassungsgerichtshofs wegen gravierender Pannen wiederholt werden. Das Bundesverfassungsgericht lehnte es am Dienstag in einem Eilverfahren ab, dies kurzfristig zu stoppen. 40 Menschen hatten geklagt, darunter betroffene Abgeordnete. Die Grünen sind in Berlin in einer Regierungskoalition mit SPD und Linken.