Ausschuss-Chef fordert Konsequenzen nach Oder-Fischsterben

Noch steht nicht genau fest, wie es dazu kam, dass Tausende Fische in der Oder verenden. Der Brandenburger Landtag beschäftigt sich in einer Sondersitzung damit. Forderungen nach Konsequenzen gibt es bereits.
Ein toter Fisch liegt auf Steinen im flachen Wasser des deutsch-polnischen Grenzflusses Oder. © Patrick Pleul/dpa/Archivbild

Der Vorsitzende des Umweltausschusses im Brandenburger Landtag, Wolfgang Roick (SPD), hält Konsequenzen aus dem Fischsterben in der Oder für notwendig - auf deutscher und polnischer Seite. «Was wir leider nicht haben und das ist durchaus ein Punkt, den wir verändern wollen, ist eine Übersicht oder ein Kataster über die Mengen, die in Polen - auch mit Genehmigung - eingeleitet werden», sagte Roick am Dienstag in Potsdam vor einer Sitzung des Umweltausschusses. «Bisher, was wir wissen, ist es so, dass ein Rückhaltebecken die Ursache durchaus sein kann, das ist geöffnet worden.» Aus dem Becken sei Salz ausgetreten, das zu einem verstärktem Wachstum der Goldalge und zum Fischsterben geführt habe.

In der Oder wurden auf polnischer und deutscher Seite in den vergangenen Wochen massenhaft tote Fische entdeckt und eingesammelt. Bis zum Samstag wurden in Polen und Deutschland rund 200 Tonnen Fischkadaver eingesammelt. Die Ursache für das Fischsterben ist bislang unklar. Jedoch wurde in Wasserproben sowohl in Polen als auch in Deutschland eine giftige Alge festgestellt.

Im Zusammenhang mit dem Fischsterben hat Polens Wasserbehörde nach eigenen Angaben 282 Abwasserabflüsse ohne aktuelle wasserrechtliche Genehmigung entdeckt. Es werde derzeit geklärt, von wo aus diese Leitungen zur Oder gelegt wurden und wem sie gehören, sagte der designierte neue Chef der Wasserbehörde, Krzysztof Wos, am Dienstag. In 57 Fällen sei bereits die Polizei informiert worden.

Der Chef des Umweltausschusses sieht auch mögliche Defizite auf deutscher Seite. Es gehe darum zu prüfen, «ob es eine andere Art der Überwachung» geben müsse, sagte Roick der Deutschen Presse-Agentur. Die Frage sei, ob an der einen oder anderen Stelle im Landesumweltamt «nicht ausreichend Personal da war». Aus seiner Sicht hat die Behörde möglicherweise zu langsam reagiert. Das Landesamt hatte laut Umweltministerium vom 7. zum 8. August Veränderungen in Frankfurt (Oder) unter anderem beim Sauerstoffgehalt festgestellt, von den Werten allein habe die Behörde aber nicht von einem Fischsterben ausgehen können. Nun sollen Warn- und Meldeketten überprüft werden.

Brandenburgs Umweltminister Axel Vogel (Grüne) wollte dem Umweltausschuss am Dienstag über die bisherigen Erkenntnisse berichten. Außerdem sollten Fachleute zu Wort kommen, darunter Vertreter des Leibniz-Instituts für Gewässerökologie und Binnenfischerei in Berlin. Experten des Instituts sehen deutliche Anzeichen dafür, dass eine giftige Alge schuld am Tod der Fische ist.

Auf deutscher Seite war das massive Fischsterben in der Oder am 9. August bekannt geworden. In Polen hatte es dagegen bereits Ende Juli erste Hinweise gegeben. Die deutschen Behörden werfen der polnischen Seite vor, sie zu spät informiert und damit die Suche nach der Ursache erschwert zu haben. Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki hatte nach Bekanntwerden der Umweltkatastrophe den bisherigen Chef der Wasserbehörde sowie den Leiter der Umweltbehörde entlassen.

Die polnische Umweltministerin Anna Moskwa warf Deutschland am Samstag auf Twitter die Verbreitung von Falschnachrichten vor. Bei der Suche nach möglichen Ursachen hatte das Brandenburger Landesamt für Umwelt in Frankfurt (Oder) hohe Konzentrationen eines Pestizids festgestellt, die Dosis sei aber nicht unmittelbar tödlich für Fische gewesen. Moskwa sieht keine Verbindung zum Fischsterben. SPD-Politiker Roick hofft, dass die Verstimmungen im Verhältnis zwischen Deutschland und Polen abnehmen. «Gegebenenfalls kann man vielleicht die Wogen ein bisschen glätten», sagte Roick der dpa.

© dpa
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