SPD berät am Mittwoch zu Koalitionsverhandlungen

Nach rund zweiwöchigen Sondierungsgesprächen in Berlin könnten am Mittwoch die ersten Entscheidungen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen fallen. Der Landesvorstand der Berliner Sozialdemokraten berät nach SPD-Angaben am Mittwochnachmittag darüber. Die Sondierungsgespräche mit dem Wahlsieger CDU und mit den bisherigen Koalitionspartnern Grünen und Linke sind inzwischen abgeschlossen.
Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin von Berlin, gibt nach den Sondierungsgesprächen mit der CDU ein Statement ab. © Jessica Lichetzki/dpa

Das SPD-Sondierungsteam unter der Leitung der beiden Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh will dem Landesvorstand einen Vorschlag unterbreiten, ob die Partei mit den Christdemokraten über eine Zweierkoalition oder mit Grünen und Linken über eine Fortsetzung von Rot-Grün-Rot verhandeln soll.

In die Opposition zu gehen, gilt für die SPD als wenig wahrscheinliche Option. Im Fall einer Koalition mit der CDU müsste Landesvorsitzende Giffey auf ihr Amt als Regierende Bürgermeisterin verzichten. Neuer Regierungschef würde der jetzige CDU-Fraktions- und Landeschef Kai Wegner.

Das Sondierungsteam der Berliner Linke berichtet dem Landesvorstand nach Angaben der Partei am Dienstagabend über die Sondierungsgespräche. Für Freitag ist ein Parteitag geplant, bei dem es unter anderem über die mögliche Aufnahme von Koalitionsgesprächen geht. CDU und Grüne hatten für Dienstag ihr drittes Sondierungsgespräch geplant. Die CDU will anschließend festlegen, wann ihre Gremien über mögliche Koalitionsverhandlungen beraten. Die Berliner Grünen wollen am Dienstag bei einem Kleinen Parteitag entscheiden, ob und mit wem sie Koalitionsverhandlungen beginnen.

© dpa
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