Mit Schulbeginn an diesem Dienstag ist für viele Schülerinnen und Schüler in Berlin erneut der Unterricht ausgefallen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hatte Lehrerinnen und Lehrer sowie andere Beschäftigte an Schulen zu einem zweitägigen Warnstreik aufgerufen. Die ersten Streikposten hätten sich am frühen Morgen versammelt, sagte ein Gewerkschaftssprecher am Dienstag. An diesem Tag sowie am Mittwoch will die GEW ihre Forderungen nach kleineren Schulklassen und einem Tarifvertrag untermauern.

«Wir sagen, genau jetzt ist die Zeit», sagte die Leiterin des Vorstandsbereichs Schule der GEW Berlin, Lydia Puschnerus, am Dienstagmorgen im RBB-Inforadio mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD. «Jetzt wird ein neuer Koalitionsvertrag geschmiedet», betonte sie. «Da muss auch festgelegt werden, was wird für die Bildung getan in Berlin und darauf setzen wir.»

Es sei notwendig, Klassengrößen an die Lehrkräfte anzupassen, um eine geringere Arbeitsbelastung zu erreichen, hatte die GEW zuvor mitgeteilt. Ein verbindlicher Tarifvertrag führe demnach zu einer Verbesserung der Personalsituation.

Der Senat verwies auf Anfrage erneut darauf, dass Berlin - wie alle anderen Bundesländer außer Hessen - der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) angehört. Ohne Zustimmung der Tarifgemeinschaft könne Berlin daher keine Tarifverhandlungen über die Klassengröße aufnehmen. Die TdL lehne solche Verhandlungen ab. «Das Verhalten der GEW finden wir erstaunlich, aber Handlungsspielraum haben wir da keinen», teilte ein Sprecher der Finanzverwaltung mit.

Seit 2021 organisierte die GEW für ihr Anliegen bereits neun Warnstreiks. Der bislang letzte fand Anfang Februar statt. Daran beteiligten sich nach GEW-Angaben im Schnitt 4000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die Bildungsverwaltung sprach von etwa 3150 Warnstreikenden. In Berlin gibt es rund 34 000 Lehrerinnen und Lehrer, viele davon sind Angestellte und dürfen anders als Beamte streiken.

Für den Dienstag sind der Gewerkschaft zufolge mehrere Streikcafés geplant, bei denen sich die Beschäftigten untereinander austauschen können sollen. Am Mittwochvormittag soll eine zentrale Abschlussdemonstration am Potsdamer Platz starten.